14:06 Uhr | 10.01.2025
Die Altenburger Stadtratsfraktion Die Linke hat sich zum laufenden Abwahlverfahren des Oberbürgermeisters geäußert. Dabei betonte die Fraktion die Bedeutung von Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren als zentrale Instrumente der Demokratie, äußerte jedoch inhaltliche Kritik am Anliegen des Abwahlantrags. Die vorgebrachten Gründe seien pauschal und auch sachlich unzutreffend, da ein Oberbürgermeister nicht für Mehrheitsentscheidungen des Stadtrats oder bundespolitische Maßnahmen verantwortlich gemacht werden könne. Auf der Seite des alleinigen Antragstellers des Bürgerbegehrens, Uwe Rückert, führt dieser u.a. den Erhöhung der Wasser- und Abwasserpreise für das angestrebte Abwahlverfahren an. Tatsächlich handelt es sich dabei aber nicht um eine Entscheidung des Oberbürgermeisters sondern eine, wenn auch knappe, Mehrheitsentscheidung des Stadtrates.
Aktuell wird die Zulassung des Bürgerentscheides geprüft. Rückert, der auf seiner Homepage darauf hinweist, dass das Bürgerbegehren eine "Eigeninitiative von" ihm "als einzelnem Bürger und als Bewohner der Stadt Altenburg" angestrebt wird, hatte sich in einem OTZ Interview auch selbst als möglichen neuen Kandidaten bei einer Abwahl Neumanns ins Spiel gebracht.
Die Fraktion Die Linke zeige Verständnis für die Verärgerung über jüngste Gebührenerhöhungen, verwies jedoch auf fehlende Alternativen, die eine Entnahme erheblicher Mittel aus dem städtischen Haushalt erforderlich gemacht hätten. Es habe dazu keine vernünftige Alternative gegeben, auch keine Vorschläge der Gegner der Satzung. Beim Thema Industriepark verwies sie auf die Chance, mit Bundesmitteln die wirtschaftliche Lage durch Unternehmensansiedlungen zu verbessern.
Zu weiteren Projekten wie der Landesgartenschau, dem Yosephinum und der Sanierung von Schulen und Infrastruktur bezieht die Fraktion ebenfalls Stellung: Diese Maßnahmen dienten der Attraktivität der Stadt und der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Ergänzend betonte sie die Bedeutung von Transparenz und Bürgerbeteiligung in ihrer Arbeit und lud zur nächsten Bürgersprechstunde der Fraktion am 23. Januar ein.
Lesen Sie auch: "Uwe Rückert bringt sich als OB-Kandidat ins Spiel"
25.06.2026
Altenburg - In unseren aktuellen Nachrichten erwarten Sie Meldungen aus dem Altenburger Land, von der eindringlichen Theaterpremiere der... [mehr]
30.06.2026
Die Produktion „Ich hasse Menschen“ der Schauspielsparte des Theaters Altenburg Gera ist für den Deutschen Theaterpreis DER FAUST 2026... [mehr]
25.06.2026
Zebrastreifen am Marstall würde 120.000 Euro kosten Auf Drängen von Schulen, Kitas und Bürgern diskutiert der Bauausschuss... [mehr]
22.06.2026
ALTENBURG. Großer Applaus und tiefe Ergriffenheit herrschten bei der Premiere des neuen Theaterstücks der MASKENfabrik in Altenburg. Mit... [mehr]
19.06.2026
Altenburg - In unserem aktuellen Nachrichten-Clip berichten wir über die prestigeträchtige Berufung eines Altenburger Juristen an... [mehr]
23.06.2026
Schmölln - Im Schmöllner „Freiraum 22“ verwandeln engagierte Bürger ein ehemals leerstehendes Geschäft in einen lebendigen Treffpunkt,... [mehr]
30.06.2026
Altenburg - Was ist im medizinischen Notfall zu tun? Wann ist die Notaufnahme der richtige Ort? Und welche Krankenhäuser sind auf... [mehr]
18.06.2026
Ein anregendes Teamevent in Erfurt verbindet Outdoor-Aktivitäten in der Umgebung – etwa am Stausee Hohenfelden – mit klar konzipierten... [mehr]
23.06.2026
Altenburg - Egal ob Prinzessin, Bergarbeiter oder Kriegsflüchtling – wer seine Heimat verlässt, bringt oft nicht viel mehr mit als ein... [mehr]