Altenburg, 11.06.2026 18:16 Uhr

Regionales

14:06 Uhr | 10.01.2025

Linke: Rückerts Gründe für Abwahlverfahren sind falsch

Die Altenburger Stadtratsfraktion Die Linke hat sich zum laufenden Abwahlverfahren des Oberbürgermeisters geäußert. Dabei betonte die Fraktion die Bedeutung von Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren als zentrale Instrumente der Demokratie, äußerte jedoch inhaltliche Kritik am Anliegen des Abwahlantrags. Die vorgebrachten Gründe seien pauschal und auch sachlich unzutreffend, da ein Oberbürgermeister nicht für Mehrheitsentscheidungen des Stadtrats oder bundespolitische Maßnahmen verantwortlich gemacht werden könne. Auf der Seite des alleinigen Antragstellers des Bürgerbegehrens, Uwe Rückert, führt dieser u.a. den Erhöhung der Wasser- und Abwasserpreise für das angestrebte Abwahlverfahren an. Tatsächlich handelt es sich dabei aber nicht um eine Entscheidung des Oberbürgermeisters sondern eine, wenn auch knappe, Mehrheitsentscheidung des Stadtrates.

Aktuell wird die Zulassung des Bürgerentscheides geprüft. Rückert, der auf seiner Homepage darauf hinweist, dass das Bürgerbegehren eine "Eigeninitiative von" ihm "als einzelnem Bürger und als Bewohner der Stadt Altenburg" angestrebt wird, hatte sich in einem OTZ Interview auch selbst als möglichen neuen Kandidaten bei einer Abwahl Neumanns ins Spiel gebracht. 

Die Fraktion Die Linke zeige Verständnis für die Verärgerung über jüngste Gebührenerhöhungen, verwies jedoch auf fehlende Alternativen, die eine Entnahme erheblicher Mittel aus dem städtischen Haushalt erforderlich gemacht hätten. Es habe dazu keine vernünftige Alternative gegeben, auch keine Vorschläge der Gegner der Satzung. Beim Thema Industriepark verwies sie auf die Chance, mit Bundesmitteln die wirtschaftliche Lage durch Unternehmensansiedlungen zu verbessern.

Zu weiteren Projekten wie der Landesgartenschau, dem Yosephinum und der Sanierung von Schulen und Infrastruktur bezieht die Fraktion ebenfalls Stellung: Diese Maßnahmen dienten der Attraktivität der Stadt und der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Ergänzend betonte sie die Bedeutung von Transparenz und Bürgerbeteiligung in ihrer Arbeit und lud zur nächsten Bürgersprechstunde der Fraktion am 23. Januar ein.

 

Lesen Sie auch: "Uwe Rückert bringt sich als OB-Kandidat ins Spiel"

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

05.06.2026

Karriere in Uniform: Großer Infotag im BiZ Altenburg

Altenburg.  Am 16. Juni präsentieren sich Polizei, Bundeswehr, Zoll und Co. – Einstiegsmöglichkeiten für Ausbildung, Studium und... [mehr]

10.06.2026

Wahrheitspolizei oder Wächter der Demokratie?

In einer Welt, in der Algorithmen unser Verhalten besser kennen als wir selbst und gezielte Desinformation zur Waffe wird, stellt sich... [mehr]

11.06.2026

Nachrichten für Altenburg und das Altenburger Land

Altenburg - Die geplante Krankenhausreform setzt das Klinikum Altenburger Land massiv unter finanziellen Druck, während die... [mehr]

07.06.2026

Gott ImPuls am 7. Mai 2026

Gottesdienst für das Altenburger Land mit Wwe Heimowski, Franziska und Reinhard Haucke   [mehr]

10.06.2026

Vorverkauf hat begonnen

Der Kartenvorverkauf für das diesjährige Sommer-Spektakel des Traditionsvereins Altenburger Prinzenraub e.V., das vom 7. bis zum 11.... [mehr]

04.06.2026

Reise in das barocke Zeitalter

Altenburg - Pompöse Gewänder, gepuderte Perücken und eine charmante Entschleunigung abseits moderner Chat-Abkürzungen erwarten die... [mehr]

09.06.2026

Ein Handwerk für die Ewigkeit

Steinerne Zeugen der Zeit   Wer über die historischen Friedhöfe im Zwickauer Land wandelt, begegnet stummen Zeugen... [mehr]

11.06.2026

Film-Quiz #59: Von bulgarischen Opern-Fails und Schmuddelfilmen!

Altenburg - Willkommen zur 59. Ausgabe unseres hochprofessionellen Film-Quiz! Manuel, Mike und Torsten beweisen auch vor der... [mehr]

05.06.2026

Stürmische Walpurgisnacht

Auf einen wilden Flug durch die Walpurgisnacht begaben sich die Schülerinnen und Schüler der Freien Grundschule Christian Felix Weiße... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

Das Große Altenburger Filmquiz

Das Große Altenburger Filmquiz

Sendung vom 11.06.2026

45 Minuten Thüringen

45 Minuten Thüringen

Sendung vom 10.06.2026

Thüringen.TV

Thüringen.TV

Sendung vom 22.05.2026