Altenburg, 30.06.2026 13:12 Uhr

Regionales

14:06 Uhr | 10.01.2025

Linke: Rückerts Gründe für Abwahlverfahren sind falsch

Die Altenburger Stadtratsfraktion Die Linke hat sich zum laufenden Abwahlverfahren des Oberbürgermeisters geäußert. Dabei betonte die Fraktion die Bedeutung von Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren als zentrale Instrumente der Demokratie, äußerte jedoch inhaltliche Kritik am Anliegen des Abwahlantrags. Die vorgebrachten Gründe seien pauschal und auch sachlich unzutreffend, da ein Oberbürgermeister nicht für Mehrheitsentscheidungen des Stadtrats oder bundespolitische Maßnahmen verantwortlich gemacht werden könne. Auf der Seite des alleinigen Antragstellers des Bürgerbegehrens, Uwe Rückert, führt dieser u.a. den Erhöhung der Wasser- und Abwasserpreise für das angestrebte Abwahlverfahren an. Tatsächlich handelt es sich dabei aber nicht um eine Entscheidung des Oberbürgermeisters sondern eine, wenn auch knappe, Mehrheitsentscheidung des Stadtrates.

Aktuell wird die Zulassung des Bürgerentscheides geprüft. Rückert, der auf seiner Homepage darauf hinweist, dass das Bürgerbegehren eine "Eigeninitiative von" ihm "als einzelnem Bürger und als Bewohner der Stadt Altenburg" angestrebt wird, hatte sich in einem OTZ Interview auch selbst als möglichen neuen Kandidaten bei einer Abwahl Neumanns ins Spiel gebracht. 

Die Fraktion Die Linke zeige Verständnis für die Verärgerung über jüngste Gebührenerhöhungen, verwies jedoch auf fehlende Alternativen, die eine Entnahme erheblicher Mittel aus dem städtischen Haushalt erforderlich gemacht hätten. Es habe dazu keine vernünftige Alternative gegeben, auch keine Vorschläge der Gegner der Satzung. Beim Thema Industriepark verwies sie auf die Chance, mit Bundesmitteln die wirtschaftliche Lage durch Unternehmensansiedlungen zu verbessern.

Zu weiteren Projekten wie der Landesgartenschau, dem Yosephinum und der Sanierung von Schulen und Infrastruktur bezieht die Fraktion ebenfalls Stellung: Diese Maßnahmen dienten der Attraktivität der Stadt und der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Ergänzend betonte sie die Bedeutung von Transparenz und Bürgerbeteiligung in ihrer Arbeit und lud zur nächsten Bürgersprechstunde der Fraktion am 23. Januar ein.

 

Lesen Sie auch: "Uwe Rückert bringt sich als OB-Kandidat ins Spiel"

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

21.06.2026

Gott ImPuls am 21. Juni 2026

Gottesdienst für das Altenburger Land mit Daniel Frotscher, Franziska und Reinhard Haucke   [mehr]

28.06.2026

Gott ImPuls am 28. Juni 2026

Gottesdienst für das Altenburger Land mit Ulrich Grabowski, Franziska und Reinhard Haucke [mehr]

23.06.2026

Altenburg im Lauffieber: So emotional war der Skatstadtmarathon

Altenburg - Tausende Läufer, jubelnde Zuschauer und eine historische Kulisse: Der Skatstadtmarathon in Altenburg hat auch 2026 wieder... [mehr]

18.06.2026

23 Ideen für Altenburg

Der öffentliche Aufruf von „JuSeFa“ (Jugend-, Senioren- und Familienbeirat), Vorschläge für die Verwendung des Einwohnerbudgets 2027 zu... [mehr]

19.06.2026

Nachrichten für Altenburg und das Altenburger Land

Altenburg - In unserem aktuellen Nachrichten-Clip berichten wir über die prestigeträchtige Berufung eines Altenburger Juristen an... [mehr]

23.06.2026

Koffer, Kutschen und Kartons: Neuanfang in Altenburg

Altenburg - Egal ob Prinzessin, Bergarbeiter oder Kriegsflüchtling – wer seine Heimat verlässt, bringt oft nicht viel mehr mit als ein... [mehr]

30.06.2026

Denkmäler auf Bustour entdecken

Altenburger Land. Am 29. August 2026 lädt der Verein zur Erhaltung der Kirche Wolperndorf e.V. zu einer faszinierenden Bustour entlang... [mehr]

18.06.2026

Anregendes Teamevent in Thüringen

Ein anregendes Teamevent in Erfurt verbindet Outdoor-Aktivitäten in der Umgebung – etwa am Stausee Hohenfelden – mit klar konzipierten... [mehr]

29.06.2026

Feuerwehr im Dauereinsatz

Altenburger Land - Seit Samstag befinden sich die Feuerwehren in der Region Altenburg und Meuselwitz in einem ununterbrochenen und... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

Thüringen.TV

Thüringen.TV

Sendung vom 19.06.2026

Panorama Altenburg

19. Juni 2026

Sendung vom 19.06.2026

Kultur im Altenburger Land

Kultur im Altenburger Land

Sendung vom 15.06.2026