Zu den Corona-Kabinettsentscheidungen des gestrigen Abends erklärt Anja Siegesmund (Bündnis90/Die Grünen), Umweltministerin und Stellvertreterin des Ministerpräsidenten:

„In großem Verantwortungsbewusstsein für die nach wie vor viel zu hohen Infektionszahlen angesichts der Corona-Pandemie und mit Blick auf die Beschlüsse der MPK haben wir die Lockdown-Fortsetzung in Thüringen bis 31.1 beschlossen. Unsere Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen  und das Gesundheitswesen sind am Limit. Um die nach wie vor besorgniserregend hohen Infektionszahlen zu senken,  Leben zu retten und die Beschäftigten zu schützen, sehen wir keine andere Möglichkeit, als diesen gemeinsamen Kraftakt aller durch ein Bündel an harten Maßnahmen zu stemmen.

Im Vordergrund muss eine gezielte Strategie für alle betroffenen Lebensbereiche stehen, die sowohl praxistauglich ist, als auch zielgerichtet, transparent und evidenzbasiert. Uns ist klar, dass die vielen neuen Regelungen, von der Schließung der Schulen und Kindergärten bis hin zu Kontaktbeschränkungen, Veranstaltungsabsagen und dem Einfrieren des öffentlichen Lebens, zum Teil als Zumutungen empfunden werden, ja empfunden werden müssen. Keine dieser Grundrechtseinschränkungen fällt uns leicht - es geht aber darum Leben zu retten. So wenig Kontakte wie möglich sind dafür Voraussetzung, sowohl in Unternehmen, als auch in Schulen und Kindergärten sowie im öffentlichen Raum.

Umso wichtiger, dass entscheidende Verbesserungen noch für die Interessen von Kindern und Familien vorgenommen wurden: Die Notbetreuungsmöglichkeiten bestehen auch, wenn es um Kindeswohl geht oder besondere Belastungen für Alleinerziehende drohen. Ebenso wichtig ist es, die gesetzlichen und finanziellen Voraussetzungen dafür zu schaffen, Eltern ohne Zugang zur Notbetreuung die Elternbeiträge für Hort und Kindergarten für die Zeit der pandemiebedingen Schließung zu erstatten.  Eine Einschränkung des Bewegungsradius (15-Kilometer) ist jetzt nur als Empfehlung formuliert - denn sie sollte angesichts der derzeitigen Inzidenzen in Thüringen nicht zu einer Ungleichbehandlung von Stadt und Land führen.

Der Bund bleibt gefordert, die völlig unzureichenden Regelungen gerade für Soloselbstständige, Kulturschaffende und andere Unternehmen schnellstmöglich zu überarbeiten - zu viele fallen durchs Raster. Dabei tatenlos zuzuschauen, hieße, die die soziale Spaltung zu vergrößern. Ob die Maßnahmen greifen, hängt auch von jeder und jedem einzelnen ab. Wir alle sind alle in den nächsten Wochen und darüber hinaus gefordert, um so schnell und so gut wie möglich aus der Coronakrise zu kommen.“