Altenburg, 19.06.2019 01:05 Uhr

Regionales

17:46 Uhr | 27.05.2019

Stadtforum kann Ergebnis mehr als verdoppeln, Pro Altenburg legt zu

Die Gewinner im Altenburger Land sind "Sonstige"

Die einzige wirkliche Wahlparty fand am Wahlsonntag in und vor den Räumen des Stadtforums Altenburg auf dem Markt der Kreisstadt statt. Und dies könnte man als symbolisch deuten. Denn der Wahlsieger bei der Kommunalwahl heißt "Sonstige". So erhalten Wählerinitiativen abseits einer Partei in Summe im Altenburger Land die meisten Stimmen. Egal ob Stadtforum oder Pro Altenburg in der Kreisstadt, Feuerwehrvereine in den ländlichen Regionen, die Regionalen im Kreistag, Städtebund in Gößnitz oder Neues Forum in Schmölln, vor allem diese Wahlangebote dürften den großen Parteien Wählerstimmen abgenommen haben. Und so heißen die Verlierer im Altenburger Land CDU, SPD und vor allem Die Linke.

Letztere haben eine Wahlschlappe hinnehmen müssen, welche die Partei fast zur Randerscheinung werden lässt. Zog die Linke 2014 noch 21,5 Prozent der Stimmen auf sich, so sind es 2019 gerade einmal 10,6 Prozent. Schlechte Vorzeichen für die noch in diesem Jahr folgenden Landtagswahlen. Nimmt man die Thüringer Europawahl als Trend, so schafft Rot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr.

Selbst die gebeutelte SPD hat weniger Verluste als Die Linke, wenngleich auch die Sozialdemokraten dem Trend der Bundespartei nach unten folgen. Die CDU bleibt bei der Kommunalwahl stärkste Einzelpartei sollte und muss sich aber auch mit ihren Verlusten beschäftigen.

 

AfD Zwischen Top und Flop

 

Die AfD schwankt zwischen Top und Flop. Zwar bekommt sie die meisten Stimmen zur Europawahl, spielt aber bei den Gemeinderatswahlen überhaupt keine Rolle und kann das Europaergebnis für den Kreistag nicht umsetzen

Überhaupt ist der Wahlsieg der AfD für die Europawahlen im Altenburger Land nicht der Zunahme einer Wählerschaft der Rechtskonservativen zuzuschreiben. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 hat sich das Ergebnis sowohl in Prozenten als auch absolut (bei Berücksichtigung unterschiedlicher Wahlbeteiligung) nicht geändert. Die AfD hat keinen Wähler zugewonnen, aber eben auch keinen Wähler verloren, wie die meisten anderen Parteien.

 

Grüne liegen weit hinter dem eigenen Trend

 

Nur einen schwachen Zuwachs können die Grünen für sich verbuchen und profitieren damit lokal nicht vom Bundestrend. Insofern lohnt ein Blick nach Jena, wo eben diese Grünen bei den Europawahlen die meisten Stimmen sammeln konnten. Gerade dort, wo strukturelle Defizite in ländlichen Regionen kaum angegangen werden und eine Überalterung der Bevölkerung die Folge ist, scheinen die Grünen wenig Fuß zufassen. Die bundesweiten Wahlgewinner bei den Europawahlen bleiben auch bei den Kommunalwahlen im Altenburger Land nur eine Randerscheinung.

 

Altenburger CDU entgegen dem Trend im Aufwind

 

Bei der Wahl für den neuen Stadtrat in Altenburg kann die CDU zulegen. Hier verlieren vor allem SPD und Linke. Speziell für die Altenburger Sozialdemokraten ist das Ergebnis ein Desaster. Von einst neun Sitzen bleiben lediglich vier übrig. Kaum verwunderlich, denn die SPD konnte vor allem in der Zeit des SPD-Oberbürgermeisters kein eigenes Profil entwickeln. Genau dieses Profil konnte das Stadtforum stärken, welches erstmals ohne die Grünen in den Wahlkampf gezogen ist und von zwei Sitzen (2014 entfiel ein Sitz auf die Grünen) im Alleingang auf fünf Sitze kommt. Auch Pro Altenburg kommt von sechs auf neun Sitze und stärkt damit den Trend, dass parteiunabhängige Initiativen zulegen können. Alles in allem dürfte mit diesem Ergebnis die angegangene Arbeit im Altenburger Stadtrat ziemlich nahtlos weitergehen. Vor allem wird dieses Ergebnis auch die Position von Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann (CDU) stärken, immerhin hat dessen Stadtverband entgegen dem Trend der CDU im Landkreis und in Deutschland zulegen können. 

 

Ergebnis Stadtrat

Ergebnis Stadtrat Altenburg (Quelle: Landeswahlleiter)

 

CDU im Landkreis schwächer

 

Amtsinhaber Uwe Melzer (CDU) muss mit einer schwächeren eigenen Partei im neuen Kreistag arbeiten. Hier verliert die CDU leicht. Der AfD gelingt der Einzug in den Kreistag als zweitstärkste Fraktion und sie dürfte damit die Arbeit des Gremiums durchaus etwas durcheinanderwürfeln, da der bestehende kooperierende Block von CDU und SPD, auch durch eine schwächelnde SPD keine Mehrheit mehr erhält. Für die noch neue Kreisvorsitzende der SPD, Katharina Schenk, ist das Ergebnis eine Art Nullmessung, aus dem sie nun etwas machen muss, dem zu erwartenden Bundestrend entgegen.

 

 

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