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Regionales

00:00 Uhr | 30.03.2011

Wolf kontert Stadtforum

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf weist die Kritik des Stadtforums zurück, wonach die „weitere Sanierung und Aufwertung der Altstadt nur in geringem Maße und ohne erkennbare Linie“ erfolgt. Neben den millionenschweren Investitionen der vergangenen Jahre wird die Stadt Altenburg auch in diesem und in den Folgejahren große Finanzmittel zur Sanierung und Aufwertung der Altstadt einsetzen.

Beredte Beispiele im Rahmen des Haushaltsplans 2011 hierfür sind z.B. die Erneuerung der Fenster in der Neustadt 7 (125.000 Euro), die Dachinstandsetzung der Erich-Mäder-Schule (310.000 Euro), die Erneuerung von Fenstern sowie Brandschutzmaßnahmen in der Stadtbibliothek (87.000 Euro), Vorbereitungsarbeiten zur touristischen Erschließung der Roten Spitzen (110.000 Euro), der Abschluss der Maßnahmen an Teehaus und Orangerie (500.000 Euro), erste Maßnahmen zur Sanierung des Marstalls (2011: 400.000 Euro, bis 2013 insgesamt rd. 2 Millionen Euro), die Dachinstandsetzung der Schlosskirche (2011: 196.000 Euro, bis 2013 insgesamt rd. 2,5 Millionen Euro) sowie die Bezuschussung von Maßnahmen von Dritten, so z.B. für Investitionen an der St. Bartholomäi-Kirche (103.000 Euro), der Teichvorstadt 4 (165.000 Euro) oder dem Gebäude Brühl 2 (155.000 Euro).

Nicht zu vergessen sind auch die Maßnahmen zur Sicherung und Instandsetzung der Fassaden am „Schwarzen Bär“ (59.000 Euro) sowie des Gebäudes Theaterplatz 6 (680.000 Euro), die Sicherung des Ernestinums (505.000 Euro) oder die Fassade des Gebäudes „Weißes Ross“ (80.000 Euro).

Die beklagte Verschiebung weiterer Maßnahmen an der Pauritzer Straße 1 ist darin begründet, dass der erste Abschnitt über noch aus dem Jahr 2010 verfügbare Haushaltsmittel (110.000 Euro) realisiert wird. Über den weiteren Werdegang wird im Jahr 2012 entschieden.

Wie ein Blick in den Wirtschaftsplan der SWG verrät, ist auch die Aussage falsch, es gäbe keine Mittel für den Fortgang der Arbeiten an dem Gebäude Schmöllnsche Straße 26/27. So setzt das Unternehmen für die Maßnahme im Jahr 2011 planmäßig 890.500 Euro ein, die mit Städtebaufördermitteln und damit auch einem gemeindlichen Mitleistungsanteil kofinanziert werden. Die Stadt hatte den Anteil bereits im Haushaltsplan 2010 verankert.

In der Moritzstraße 14 soll mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 1,5 Millionen Euro in den Jahren 2011 und 2012 ein Neubau für moderne innerstädtische Wohnungen einschließlich Garagenkomplex im Hinterhof durch die SWG entstehen. Die Stadt hat ihre Kofinanzierung im Haushalt geplant.

Falsch ist genauso, dass es sich bei dem Quartierskonzept für die Quartiere 8 und 15 am westlichen Marktende um „Alibiplanungen“ handelt. Das Quartier 8 (Areal am Markt) soll in den Jahren 2011 bis 2013 mit dem Einsatz von 5,6 Millionen Euro neu entstehen. Im Quartier 15 erarbeitet die Stadt derzeit ein Finanzierungskonzept für ein Parkhaus. Der Gesamtinvestitionsrahmen von rd. 3 Millionen Euro wird derzeit mit dem Freistaat abgestimmt. Der Bauherr müsste allein 1,3 Millionen Euro Eigenanteil aufbringen.

Mit Haushaltsmitteln aus dem Jahr 2010 erfolgt in diesem Jahr der grundhafte Ausbau der Spiegelgasse (102.000 Euro).

In der Johannisvorstadt werden städtebauliche Missstände (verfallene Häuser) zurückgebaut (265.000 Euro) und Parkplätze für Einzelhandel und Anwohner geschaffen (145.000 Euro). Darüber hinaus plant die Stadt den Neubau eines Parkplatzes in der Haeckelstraße (650.000 Euro).


Abschließend äußert sich das Stadtoberhaupt zu der Mitteilung des Stadtforums wie folgt: „Ich finde es beschämend, dass die Bemühungen der Stadt Altenburg zur Sanierung und Aufwertung der Altstadt von einigen Menschen in Misskredit gebracht wird. Die polemischen Behauptungen des Stadtforums entbehren jeglicher Grundlage. Ich fordere dessen Sprecher deshalb auf, zur Sachlichkeit und Fairness zurückzukehren“.

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