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Redaktions-Blog

09:43 Uhr | 31.03.2017

Stadtrat: Es lebe die Demokratie?

Es war mit Sicherheit eine denkwürdige Stadtratssitzung am gestrigen Abend. Doch dies nicht allein wegen des Beschlusses für die Bewerbung Altenburgs zur Landesgartenschau. Während die Einen eine Chance darin sehen, befürchten Andere, dass sich die Stadt mit dem 40 Millionen Projekt übernehmen könnte. Insofern wird man sich irgendwann an diesen Beschluss auf alle Fälle erinnern.
Viel spannender ist allerdings, dass die gestrige Sitzung eines gezeigt hat. Es gibt in Altenburg schon seit Monaten eine Machtverschiebung von Altenburgs Oberbürgermeister hin zum Stadtrat. Demokratisch gedacht, ist damit ein Gleichgewicht hin zu den Volksvertretern entstanden. Dabei ist der Entscheid für die Bewerbung zur Gartenschau gegen die geänderte Meinung des OBs zu dem Thema nur ein einzelnes Zeichen für eine stabile Mehrheit über Fraktionsgrenzen hinweg.
Allein, dass OB Michael Wolf (SPD) nicht mehr entscheiden kann, wann der Haushalt der Stadt beschlossen wird, sondern der Stadtrat ihm dies vorschreibt, wäre früher undenkbar gewesen. Vor vielen Jahren unternahm die CDU einen ähnlichen Versuch und scheiterte daran, dass eines der Mitglieder, ohne Absprache, nach Hause gegangen war. Anders gestern, von 33 anwesenden Stadtratsmitgliedern entschieden sich 22 dafür, den Haushalt erst im April zu beschließen. Man brauche mehr Zeit, da die Beratungen zu dem Etat zumeist aus "ellenlangen Vorträgen" des OBs, einer "Aneinanderreihung von Fragmenten" und einem "Hecheln durch die Zahlen mit der Erwartung des OBs zur bedingungslosen Gefolgschaft" bestanden hätten.
Viel wird sich an dem Haushalt zwischen März und April vermutlich nicht ändern, aber das Kräftemessen im Stadtrat hat Michael Wolf gestern verloren, wie so oft in letzter Zeit. Gleichzeitig wird der Ton rauer. So beklagt Altenburgs Stadtoberhaupt eine "notorische Boshaftigkeit" und eine "Unverschämtheit, wenn die Argumente fehlen".
Völlig wertfrei, welche Entscheidung die richtige ist, muss man aber feststellen, dass man einen selbstbewussten Stadtrat mit stabiler Mehrheit an der Rathausspitze nicht gewöhnt ist. Damit wurde inzwischen der Oberbürgermeister immer häufiger vom Treibenden zum Getriebenen.
Ein Erfahrungsaustausch mit Landrätin Michaele Sojka (Die Linke), der es im Kreistag ähnlich geht, wäre eventuell hilfreich, wenn Altenburgs OB als Mitglied des Kreistages, hier nicht auf der Seite der Treiber stehen würde. "Demokratie ist die Notwendigkeit, sich gelegentlich den Ansichten anderer Leute zu beugen" meinte dazu einmal Winston Churchill. Na mal schauen, ob es bei "gelegentlich" bleibt.

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