Die aktuelle Berichterstattung in der Zeitung zum Streit zwischen Oberbürgermeister und
den Fraktionen von CDU, pro Altenburg und Linke verursachte bei mir so großes
Kopfschütteln, dass ich mich dazu äußern muss. Ich glaube nicht nur mir, sondern vielen
Altenburgern geht es so, dass sie nicht verstehen können, warum der Streit, insbesondere
von den genannten Fraktionen so vehement geführt wird. Ich habe die Auseinandersetzung
bisher immer so verstanden, dass der Oberbürgermeister keinen Doppelhaushalt aufstellen
kann, weil er nicht über ausreichend gesicherte Zahlen für das Jahr 2015 verfügt und er
keine Luftbuchungen aufschreiben will, die vielleicht schon Ende des Jahres wieder
abgeändert werden müssen. Ich glaube auch, dass es nicht das Anliegen des Oberbürgermeisters ist, der Stadt Altenburg damit zu schaden, sondern eher Schaden von ihr abzuwenden. Jedes Unternehmen, und ich spreche aus eigener Erfahrung, wird sich davor hüten eine betriebswirtschaftliche Planung ohne gesicherte Daten vorzulegen. Dazu kommt: Der Unterschied zwischen einem Unternehmen und einer Stadt ist, dass die Jahresplanung eines Unternehmens nicht in Stein gemeißelt und wesentlich flexibler handhabbar ist. Bei der Stadt dagegen ist für eine Korrektur des Haushaltes ein umfangreicher Prozess mit der Erstellung von Nachtragshaushalten, Beratungen und Beschlussfassungen von Nöten. In Anbetracht einer fast noch 20 Monate währenden Planungszeit ist das Risiko einer Fehlplanung, insbesondere für 2015 sehr hoch. Dies auch, weil einige entscheidende Faktoren der Finanzplanung, z.B. Zuweisungen des Landes oder auch die Höhe der Kreisumlage für 2015 noch vollkommen unklar sind. Vom Oberbürgermeister wird somit meines Erachtens nach nahezu Unmögliches verlangt. Ob das etwas mit seriöser Politik zu tun hat, mag jeder selbst entscheiden. Wenn ich dann auch noch lesen muss, dass es einen fertigen Haushalt für 2014 gibt und dieser somit beraten und beschlossen werden könnte, so hört mein Verständnis für die Verfechter von CDU, pro Altenburg und Linke vollends auf. Was ist denn die Folge? Investitionen können nicht begonnen werden, Vereine können nicht gefördert und überall muss über das normale Maß hinaus gespart werden. Das gefährdet nicht nur die Altenburger Wirtschaft, sondern in der Konsequenz auch Arbeitsplätze und daran kann keinem gelegen sein. Also liebe Stadträte von CDU, pro Altenburg und Linke hören sie auf mit der Blockade und verschaffen sie Altenburg wieder die notwendige finanzielle Handlungsfähigkeit, dafür sind sie von den Wählerinnen und Wählern einmal gewählt worden.
Gerd Müller
