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Regionales

09:37 Uhr | 21.06.2013

Kolumne zum Stadtrat: Das habe ich nicht verdient!

Die Mitglieder des Altenburger Stadtrates hatten zur gestrigen Sitzung verdammtes Glück. Es hatte sich nämlich so gut wie kein Bürger als Zuschauer zur Stadtratssitzung eingefunden. Diese hätten sich sicher nach dem Sinn des Gremiums gefragt, welches sich derzeit eher durch possierliche (dieses Wort hat der Verfasser lediglich gewählt, weil es sehr selten eingesetzt wird) Spielchen auszeichnet, als durch Arbeit im Sinne der Stadt.
Da kommt die CDU mit dem durchaus pragmatischen Vorschlag der Bildung einer Arbeitsgruppe zur Gestaltung des Areals am Großen Teich. 15.000 Euro sind im Haushalt für externe Beratung eingestellt, die Arbeitsgruppe soll Vorschläge aus der Bevölkerung und aus Vereinen bündeln und letztlich soll ein Masterplan für Investitionen in den nächsten 10 Jahren entstehen. So weit so gut, allerdings haben die Christdemokraten nicht mit den Linken und vor allem Pro Altenburg Chef Peter Müller gerechnet. In rund fünf Minuten wird aus der Idee ein unüberwindliches Problem.
Vor allem Müller machte gegen den Vorschlag mobil. So brauche es keine Arbeitsgruppe, sondern lediglich den Bauausschuss, womit Bürger und Vereine im Entscheidungsprozess außen vor blieben. Auch gäbe es genug Konzepte zu dem Areal, die man erst einmal sehen möchte. Ehrlicherweise, hätten mich diese Konzepte „in dunklen Schubladen“ auch interessiert, hätte sich der Pro Altenburg Chef in einem weiteren Redebeitrag nicht selbst widersprochen, als er meinte, es gäbe keine Konzepte für das Areal.
Letztlich landet die Vorlage wieder in den Ausschüssen, womit, laut CDU-Fraktionschef André Neumann, „wieder wertvolle Zeit verstreicht“.
Als Fernsehredakteur blickt man auf die Uhr und erstmalig keimt die Frage auf, was man im Leben falsch gemacht hat, um genau jetzt hier zu sein. Außerdem scheint man mental, irgendwie in den Modus „Standby“ gewechselt zu sein.
Dann schreckt man auf, weil ein Wort fällt, mit welchem man beim Silbenrätsel recht weit vorn landen könnte: „Seniorenmitwirkungsgesetz“. Thüringen hat dieses Gesetz neu gefasst und es muss nun die Arbeit des bestehenden Seniorenbeirates der Stadt Altenburg angepasst werden. Dies geht auf zwei Wegen, die in der Beschlussvorlage aufgezeigt werden. Später werde ich erfahren, dass sich die Fraktionen für einen Weg entschieden haben, der jetzt als Beschluss vor mir und den Mitgliedern des Stadtrates liegt.
Also eher eine Lappalie, aber dann starten die Redebeiträge aus den Fraktionen. Auf einmal ist von Kahlschlag die Rede und es entspinnt sich eine Debatte. Es wird um zusätzliche halbe Stellen gestritten, die man sich aber nicht leisten kann. Irgendwann steht dann der CDU-Mann Christoph Zippel am Mikrofon und meint, er hätte nicht erwartet, dass man über diesen Beschluss so streiten könne. Recht hat er, der Mann, aber leider sieht dies die Mehrheit des Gremiums anders, und die Vorlage wandert wieder zurück in die Ausschüsse.
Da wird dem mitunter nicht ganz aufmerksamen Politikverantwortlichen der lokalen TV-Station bewusst, dass er eine Beschlussvorlage dazwischen verpasst hat. Ah ja, es handelt sich um den Jahresabschluss des Bestattungsunternehmens Kommuna. Immerhin ging dieser einstimmig durch und man kommt nicht umhin festzustellen, dass das dann auch wieder irgendwie passt.

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