Altenburg, 26.04.2025 14:17 Uhr

Regionales

12:07 Uhr | 11.04.2025

Abschiebehaft wird Realität in Thüringen

Mit der Einrichtung von Abschiebehaftplätzen wird ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, BSW und SPD Wirklichkeit. Die Maßnahme markiert einen weiteren Meilenstein beim sicherheitsorientierten Richtungswechsel in der Migrationspolitik.

 

„Wir stehen zu unserem Wort. Die Einrichtung der Abschiebehaft ist ein klares Signal für Handlungsfähigkeit und Durchsetzungskraft des Rechtsstaats. Es geht nicht um Schlagzeilen, sondern um Ergebnisse, die im Alltag Wirkung entfalten“, sagte Zippel. Die CDU habe bereits in der Haushaltsdebatte angekündigt, dass man auch jenseits von symbolischer Rhetorik konkrete Lösungen auf den Weg bringe.

 

Die Einführung der Abschiebehaft ergänzt weitere bereits angestoßene Maßnahmen wie die Gründung der Zentralen Ausländerbehörde oder den Stopp bei der Verteilung von Asylbewerbern aus sicheren Drittstaaten. „Wir setzen auf ein Gesamtkonzept, das Ordnung schafft, humanitäre Verantwortung wahrt und die gesellschaftliche Akzeptanz von Integration stärkt“, so Zippel weiter. Dabei gehe es nicht um schnelle Überschriften, sondern um die konsequente Umsetzung eines abgestimmten politischen Ansatzes. „Wir wollen, dass geltendes Recht angewendet wird – nicht punktuell, sondern systematisch. Die CDU steht für Sicherheit, Verlässlichkeit und einen Staat, der handlungsfähig ist“, betonte der Abgeordnete.

 

Mit Blick auf den Bund fordert der CDU-Mann eine vergleichbare Konsequenz: „Wir haben in Thüringen gezeigt, was möglich ist, wenn man Verantwortung übernimmt. Jetzt ist die bald neue Bundesregierung am Zug, ebenfalls den Worten Taten folgen zu lassen.“

 

In Richtung der politischen Ränder sagte Zippel: „Die CDU unterscheidet sich durch Ernsthaftigkeit und Substanz. Während andere nur Stimmung machen, setzen wir rechtlich saubere, praktisch wirksame Maßnahmen um. Das ist der Unterschied.“

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

20.04.2025

Gott ImPuls am 20. April 2025

Gottesdienst für das Altenburger Land mit Gabi und Amadeus Eidner und Manuel Schmid   [mehr]

22.04.2025

Sicherer Umgang bei Seniorenbesuchen

„Sicherer Umgang bei Seniorenbesuchen – zu Hause oder im Krankenhaus“, so der Titel eines Impulstages, zu dem die Arbeitsgruppe... [mehr]

22.04.2025

„Herkuleskeule“ zu Gast im Theaterzelt

Mit dem Kabarettstück „Tunnel in Sicht – Lachen, wenn’s zum Heulen ist“ ist  die Herkuleskeule Dresden am Samstag, den 3. Mai um... [mehr]

23.04.2025

Elektromobilität im Alltag – was wirklich zählt

E-Autos sind längst keine Ausnahme mehr im Stadtbild – auch in Altenburg zeigt sich, dass die Mobilitätswende in Bewegung ist. Was... [mehr]

22.04.2025

Erfolgreiche Teilnahme an der 3D-Landesmeisterschaft

Der TSV 1876 Nobitz e.V. hat bei der jüngst abgehaltenen 3D-Landesmeisterschaft des Thüringer Bogensportverbandes am Königstuhl in... [mehr]

24.04.2025

Zubehör für moderne Fußballübungen 

Wer im Fußball präzise, schnell und clever agieren will, braucht mehr als nur Talent. Eine gezielte Trainingsumgebung mit dem passenden... [mehr]

24.04.2025

Theatertipps für Altenburg zum Wochenende

Für kleine Märchenfans Puppenspielerin Anna Fülle präsentiert am Samstag, den 26. April um 15:00 Uhr im Heizhaus Altenburg die... [mehr]

25.04.2025

Was tun, bei Angst vor Tieren?

Mit der waremn Jahreszeit werden die Begegnungen mit kleinen oder großen Tieren wieder häufiger. Ein Viertel aller Menschen... [mehr]

17.04.2025

Was ist für Dich Demokratie? (Teil 4)

In unserer Reihe wollen wir mit Menschen aus der Region zu Demokratie ins Gespräch kommen. Heute bei mir im Studio zu Gast,... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

Bericht aus Erfurt - Landtag aktuell

Bericht aus Erfurt - Landtag aktuell

Sendung vom 25.04.2025

Der Wochenspiegel für das Altenburger Land

27. April 2025

Sendung vom 25.04.2025

ABG.TV überregional

ABG.TV überregional

Sendung vom 25.04.2025