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Redaktions-Blog

10:10 Uhr | 30.08.2024

Was passiert am Wahlsonntag in Thüringen

Es geht auf den Wahlsonntag zu, und wenn man den Umfragen Glauben schenken darf, lässt sich der Ausgang sowie die zukünftigen Optionen für Thüringen relativ genau vorhersagen. Demnach wird die AfD knapp vor der CDU zur stärksten Fraktion, wobei alle Umfragen der letzten Wochen und Monate zeigen, dass die Alternative für Deutschland unter der Führung von Björn Höcke nicht über 30 Prozent der Stimmen kommt. In der letzten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 29. August sank dieser Wert sogar um ein Prozent. Aufgrund fehlender Koalitionspartner (Kooperationsbasage von CDU und BSW) ist die AfD damit weit davon entfernt, eine Regierung in Thüringen bilden zu können.

Für die CDU, die Umfragen zufolge als zweitstärkste Fraktion auftreten dürfte, eröffnet sich hingegen die Möglichkeit einer Koalition. Ein potentieller Ministerpräsident Mario Voigt könnte mit der BSW und, falls die SPD den Einzug in den Landtag schafft, mit den Sozialdemokraten eine Koalitionsmehrheit von 46 zu 42 Sitzen (nach den Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen vom 29. August) erreichen. Unsicherheiten bestehen allerdings, da die Umfragen uneinheitlich beim Einzug der SPD in den Landtag sind. Die Grünen schwanken um die Vier-Prozent-Marke und könnten somit aus dem Landtag fallen. Dabei entspricht ein Prozent der Stimmen in Thüringen etwa 17.000 Wahlberechtigten; bei einer Wahlbeteiligung von rund 70 Prozent (wie 2019) sind das etwa 12.000 Wähler. Statistische Schwankungen sind dabei nicht berücksichtigt.

Es ist natürlich möglich, dass die bisherigen Umfragen völlig danebenliegen. Dennoch zeigen die Ergebnisse verschiedener Institute über einen längeren Zeitraum relativ stabile Werte, und ein völlig anderes Wahlergebnis würde die teuren Umfragen künftig in Frage stellen.

Spannender als der Wahlausgang dürfte in Thüringen die Regierungsbildung sein, und damit die Optionen für eine zukünftige Landesregierung. Vorab stellen sich jedoch Fragen wie: Zieht die SPD in den Landtag ein? Schließt die CDU weiterhin eine Koalition mit den Linken aus? Welche Bedingungen stellt das BSW für eine Koalition auf Landesebene (Stichwort Ukrainekrieg)? Wird eine Regierungskoalition auf Stimmen der oppositionellen AfD angewiesen sein? Kommen die Grünen doch noch knapp in den Landtag?

Ein Zitat des ehemaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU) könnte hier hilfreich sein: „Erst das Land und dann die Partei.“ Denn vielen Bürgern dürfte es letztlich egal sein, welche Konstellation ihre Probleme löst.

Ein spannender Aspekt dieser Wahl spielt sich zudem im Nachbarlandkreis ab, wo Björn Höcke als Direktkandidat antritt. Bei der letzten Wahl verlor er dieses Mandat im Eichsfeld an seinen CDU-Kontrahenten. Sollte er auch diesmal das Mandat nicht gewinnen, könnte seine Machtposition massiv geschwächt werden. Höckes Politik- und Führungsstil steht nicht nur innerhalb der Bundes-AfD, sondern auch in Thüringen unter zunehmendem Druck. Unabhängig vom Gesamtergebnis der AfD im Freistaat könnte es Höckes Legitimation als AfD-Chef in Thüringen erheblich beeinträchtigen, wenn er nur über die Liste in den Landtag einzieht.

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