11:53 Uhr | 05.05.2022
Altenburg – Droht der Traum vom Eigenheim im Altenburger Land zu platzen? Dieser Frage ist der CDU-Landtagsabgeordnete Christoph Zippel zusammen mit seiner Fraktion in der aktuellen Plenarsitzung im Thüringer Landtag nachgegangen.
Zippel wirft der Landesregierung eine verfehlte Bau- und Wohnungspolitik vor: „Das Altenburger Land braucht bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum. Aber fast alles, was die Landesregierung beim Thema Bauen und Wohnraumförderung tut oder unterlässt, verunsichert die Menschen zusätzlich, statt sie zu entlasten“, sagte Zippel.
„Inflation, steigende Energie- und Baupreise lassen den Traum vom eigenen Heim für viele junge Familien in weite Ferne rücken. Wer bauen will, muss aber auch bauen können. Das muss für jeden Ort im Altenburger Land gelten“, erklärte der CDU-Politiker.
Rückgang der Baugenehmigungen im Landkreis um 37 Prozent
Zuletzt war jedoch der Bau von Wohngebäuden im Altenburger Land im Rückgang begriffen. So ging die Zahl der in diesem Januar und Februar beantragten Baugenehmigungen von Wohngebäuden laut einer Übersicht des Thüringer Landesamtes für Statistik im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 37 Prozent zurück.
Laut Christoph Zippel binden bei immer mehr Familien die rasant steigenden Wohnkosten einen immer größeren Teil des Einkommens: „Die eigenen vier Wände und Mieten müssen erschwinglich bleiben oder wieder werden. Bauen und Wohnen im Altenburger Land dürfen nicht zu einer sozialen Schlüsselfrage werden.“
Landesregierung lässt sozialen Wohnungsbau ausbluten
Die Bilanz der Landesregierung sei miserabel, so Zippel: Sie rede zwar viel vom sozialen Wohnungsbau, lasse ihn aber zugleich finanziell ausbluten und stelle im Landeshaushalt 2022 keine Eigenmittel bereit. Auch beim Solar-Invest-Programm habe sie mit Ansage eine Enttäuschung produziert, statt den Menschen im Altenburger Land Angebote zu mehr Eigenständigkeit und Energiesicherheit zu machen.
„Die Liste lässt sich fast endlos fortsetzen: Während Rot-Rot-Grün die Grunderwerbsteuer auf 6,5 Prozent und somit den höchsten Satz in ganz Deutschland erhöht hat, bleiben bauwillige Familien beim von der CDU erkämpften Kinder-Bauland-Bonus auf der Strecke“, sagte der Unionsabgeordnete.
„Bis heute ist die Förderrichtlinie nicht für Käufer von Baugrundstücken und Häuslebauer offen. Damit missachtet die Landesregierung einen Beschluss des Landtags, der ausdrücklich auch die Unterstützung für bauwillige Familien gefordert hat“, so Zippel weiter. „Die Landesregierung muss endlich zu einem Mindestmaß an Berechenbarkeit und Planbarkeit in der Bau- und Wohnungspolitik zurückzukehren.“
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