14:44 Uhr | 19.06.2020
Im Strukturstärkungsgesetz des Bundes wird das Altenburger Land als Empfängerregion mit aufgenommen. Dazu erklärt Ralf Plötner (DIE LINKE), Mitglied im Thüringer Landtag: „Es ist ein langer Weg dahin gewesen, der am Ende dem Altenburger Land hoffentlich bis zu 80 Millionen Euro bringt. Es ist anzuerkennen, dass alle demokratischen Parteien durch ihre Abgeordneten aus der Region für diese Aufnahme ins Strukturstärkungsgesetz gekämpft haben. Vor allem ist Ministerpräsident Bodo Ramelow zu danken, der seinem Kollegen aus Sachsen und schlussendlich auch aus Sachsen-Anhalt die Zusage zur Aufnahme abgerungen hatte.“
Der Beschluss des Strukturstärkungs- und Kohleaussteiggesetzes im Bundestag soll noch vor der Sommerpause Mitte Juli erfolgen. Das Gesetz soll Regionen stärken, welche mit dem Strukturwandel durch den Kohleausstieg vor großen Herausforderungen stehen.
„Wir werden uns dann die Regelungen für die Förderungen genau anschauen, wenn das Gesetz beschlossen wird. Von gezielten Projekten müssen dann alle Einwohnerinnen und Einwohner im Kreis profitieren und wir werden die Einbeziehung des Kreistages von Anfang an einfordern.“ so Plötner abschließend.
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