An die Eltern von Kindern in Kindergärten der Stadt Altenburg

Liebe Eltern,

sicherlich haben Sie von dem Vorwurf, die Stadt würde sich auf Kosten der Kitas bereichern, gehört und die Berichterstattung in den Medien verfolgt. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, mich direkt an Sie zu wenden, um klarzustellen, wie sich die Situation tatsächlich darstellt. Vorweg bemerkt: Es ist zwar mittlerweile durch die Berichterstattung der Medien deutlich geworden, dass an dem Vorwurf nichts dran ist, sondern dass ganz im Gegenteil die Stadt enormen Anteil an der Bewältigung der Kita-Kosten hat. Gleichwohl sind aus meiner Sicht zwei Fragen noch nicht ausreichend beantwortet.

Erstens: Wie ist es zu der falschen Darstellung gekommen, die in der Aussage „familienunfreundlichste Kommune Thüringens“ gipfelte?

Und zweitens: Was leistet die Stadt für die Kitas und die Familien?

Die erste Frage lässt sich klar beantworten: Zur Finanzierung der Kindertagesstätten wurde eine falsche Darstellung verbreitet. Ursächlich dafür war, dass der Anteil der Elternbeiträge als Einnahme der Stadt zugeschrieben wurde, tatsächlich gehen die Beiträge aber an die freien Träger der Kindertagesstätten.

Zur zweiten Frage: Die Stadt Altenburg hat wie viele andere Thüringer Gemeinden seit Jahren dafür zu kämpfen, dass die steigenden Kosten der Kinderbetreuung angemessen gegenfinanziert werden, um die Belastung der Eltern in Grenzen zu halten. Im Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz steht, dass die Kosten durch die Gemeinden, in denen die Kinder wohnen, und durch die Eltern selbst aufgebracht werden. Ein Verhältnis der Aufteilung dieser Mittel ist nicht vorgeschrieben. In der Gesamtschau liegt der vom Land Thüringen und der Stadt getragene Anteil an den Gesamtkosten von circa 8,5 Millionen Euro seit der Einführung des gebührenfreien Jahres 2018 bei circa 80 Prozent, das entspricht 6,8 Millionen Euro, der der Eltern bei circa 20 Prozent, das sind 1,7 Millionen Euro. Von den 6,8 Millionen Euro zahlt das Land 3,2 Millionen zweckgebunden, dazu kommen 2,4 Millionen Euro aus der Schlüsselzuweisung, die aber nicht zweckgebunden sind. Daraus resultiert ein absoluter Fehlbetrag von circa 1,2 Millionen Euro, den die Stadt aus eigenen Einnahmen wie beispielsweise Grund- und Gewerbesteuern finanzieren muss.  

Liebe Eltern, ich bin mir dessen bewusst, dass Sie sich am Ende natürlich vor allem für die Höhe des Beitrags interessieren, den Sie an die Kita abführen müssen. Ich weiß, dass das nicht wenig Geld ist, doch liegt die Höhe der Gebühren in Altenburg leicht unter dem Schnitt vergleichbarer Thüringer Städte. Zur Wahrheit gehört jedoch auch, dass, solange sich an dem aktuellen System der Kindergartenfinanzierung in Deutschland nichts ändert, zukünftig ansteigende Betriebskosten sowohl mittels steigender städtischer Zuschüsse als auch steigender Elternbeiträge finanziert werden müssen.

Schließlich sollte fairerweise Beachtung finden, dass die Höhe der Kita-Gebühren nur ein – wenn auch wichtiger – Faktor ist, der zur Familienfreundlichkeit unserer Stadt beiträgt. Bedenkt man, dass Altenburg wahrlich keine reiche Stadt ist, ist das reichhaltige Angebot für Kinder meines Erachtens bemerkenswert und das sage ich als Oberbürgermeister und Vater, der sehr gern hier lebt. So haben im Inselzoo die Jüngsten freien Eintritt, in der Stadtbibliothek können Kinder kostenlos Bücher und andere Medien leihen. Die Eintrittspreise für die von der Ewa betriebenen Bäder sind familienfreundlich. In unserem Schloss und in unserem Theater gibt es regelmäßig spezielle Angebote für Kinder, denken Sie nur an die Kindermuseumsnacht und die legendären Weihnachtsmärchen. Die Stadt unterstützt die Sportvereine, indem sie ihnen die Sportplätze und Sporthallen kostenlos zur Nutzung überlässt. Und was wäre Altenburg ohne die vielen einladenden Spielplätze? 29 Spielplätze unterhält die Stadt, geschulte Mitarbeiter schauen jede Woche nach dem Rechten. Um ein vollständiges Bild zu erhalten, müsste ich noch die vielen Angebote des Kreises, denken Sie nur an die Musikschule, und die vielen privaten Initiativen aufzählen, das würde den Rahmen sprengen.

Lassen Sie mich abschließend versichern: Ich werde alles in meiner Macht stehende tun, dass Altenburg eine familienfreundliche Stadt bleibt,

Ihr:

André Neumann, Oberbürgermeister