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Regionales

00:00 Uhr | 19.02.2010

Kommunale Mandatsträger demonstrieren Einmütigkeit

Auf Initiative der Vize-Präsidentin des Thüringer Landtages und Vorsitzenden der Altenburger Stadtratsfraktion DIE LINKE, Dr. Birgit Klaubert, hatte der Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Herr Carius am 18. Februar 2010 zu einem Gespräch geladen. Daran nahmen Vertreter aller in Kreistag und Stadtrat vertretenen Fraktionen sowie die Geschäftsführer der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH teil. Sein Kollege Wirtschaftsminister hatte gegenüber Birgit Klaubert erklärt, dass ein solches Gespräch „entbehrlich“ sei.

In demonstrativer Einmütigkeit legten die kommunalen Mandatsträger dem Minister die Bedeutung des Flugplatzes für eine wirtschaftliche Entwicklung des Altenburger Landes und der gesamten Region Mitteldeutschland dar.
Die Entwicklung der Flugplatz GmbH hat in den letzten Jahren, insbesondere durch die Aufnahme des Linienbetriebes im  Low-Cost-Bereich, eine positive Entwicklung genommen. Es wurde herausgearbeitet, dass die Fortführung und Stabilisierung dieses Trends der Unterstützung des Landes Thüringen bedarf und nicht losgelöst von der Entwicklung des Industrie- und der Gewerbegebiete rings um den Flugplatz betrachtet werden kann.
Außerdem wurde die Verlässlichkeit von Regierungsaussagen angemahnt. So wurden Investitionsentscheidungen  (z.B. Terminal) auf Grund von Zusagen der CDU-Alleinregierung getroffen, die mit der jetzigen Sichtweise der Koalitionsregierung „in den Sand gesetzt“ werden. So stellt die vom Minister geforderte Abkehr vom Billigflug-Verkehr am Standort Altenburg-Nobitz eine so noch nicht formulierte Prämisse der Landesregierung dar.
Da waren die Verhandlungen mit der CDU-Alleinregierung zum Thema Flugplatz schon viel weiter entwickelt.
Das war auch Gegenstand einer am 17. Februar stattgefundenen Sitzung des Verkehrsausschusses des Landtages, in der Michaele Sojka ebenfalls diese Meinung vertrat.

Der Wille des Ministers, das Betriebskonzept der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH entsprechend zu ändern und seine gleichzeitig wiederholte Ablehnung einer Landesbeteiligung stießen bei den Kommunalpolitikern auf Unverständnis. Ein klares Bekenntnis der Landesregierung zum Flugplatz Altenburg-Nobitz sieht anders aus.

Als Fazit des 90-minütigen Gespräches bleibt festzuhalten, dass es noch keinen Durchbruch gegeben hat, wohl aber das Problembewusstsein des Ministers geschärft wurde. Neben einer Einladung an Minister Carius zu einem Besuch des Altenburger Landes und des Airports Leipzig – Altenburg denkt Birgit Klaubert darüber nach, die Ministerpräsidentin  um einen Gesprächstermin in gleicher Runde zu bitten.

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