Altenburg, 19.04.2024 23:23 Uhr

Regionales

16:15 Uhr | 26.03.2024

Bürgerbegehren für Schulessen-Bezuschussung

Altenburg - Die Linke des Altenburger Landes hat ein Bürgerbegehren für eine Bezuschussung des Schulessens und Essen in Kindergärten im Landkreis angestrebt. Dabei sollte der Landkreis künftig mit einem Euro pro Mahlzeit subventionieren. Doch ein erster Entwurf des Begehrens wurde durch die Kreisverwaltung abgelehnt.

Die Ablehnung erfolgte aufgrund eines bereits gefassten Beschlusses des Kreistags im Mai 2023, der einen ähnlichen Vorstoß der Linken für ein kostenloses Schulessen ablehnte. Die Kreisverwaltung erklärte in einem Schreiben an die Linken, dass ein Bürgerbegehren gegen einen Kreistagsbeschluss nur innerhalb von vier Wochen nach dem Beschluss eingereicht werden könne.

Trotz der Forderung der Kreisverwaltung nach Rückzug des Bürgerbegehrens lehnten die Linken dies ab. Sie argumentierten, dass ihr Begehren nicht als Reaktion auf den abgelehnten Beschluss vom Mai 2023 gedacht sei.

Die Einführung eines solchen Zuschusses würde den Gesamtzuschuss des Kreises um rund 1,6 Millionen Euro erhöhen. Die Kosten müssten jedoch von den Gemeinden im Kreis getragen werden, da der Essenszuschuss über die sogenannte Kreisumlage finanziert werden soll.

Die Debatte über die Schulessen-Bezuschussung im Altenburger Land ist somit weiterhin im Gange, während die Linke darauf beharrt, ihre Forderung durch ein Bürgerbegehren zu unterstützen.

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