18:48 Uhr | 27.01.2021
So viel Investitionen wie noch nie
Die Stadt Altenburg geht mit einem ausgeglichenen Doppelhaushalt ins neue Jahr. Altenburgs Oberbürgermeister blickte auf eine konstruktive Zusammenarbeit bei der Erstellung des Haushaltes im Stadtrat zurück. 2019/2020 lag ein Haushalt zur Konsolidierung vor. Im aktuellen Doppelhaushalt sind Investitionen von 67 Millionen geplant. Damit sei das größte Investprogramm in einem Haushalt der Stadt nach der Wende eingepreist. So werde in Schulen und in die Digitalisierung der Stadtverwaltung investiert. In Sportanlagen werde ebenso Geld fließen wie in neue Projekte wie Spielewelt oder den kompletten Umbau des kleinen Festplatzes. Zuschüsse aus dem Haushalt erhalten Theater, Kindergärten oder das Residenzschloss.
"Der Haushalt beinhaltet die Chanche, Gebiete in Altenburg zu gestalten" lobt die Fraktionsvorsitzende der CDU, Sandra Kretschmann das Werk, welches Verwaltung und Stadtrat in den letzten Monaten entwickelten. "Wichtig sind vor allem die Investitionen in die Schulen... wir sehen eine vorausschauende und zielgerichtetet Planung" unterstrich Kretschmann.
Johannes Schäfer vom Stadtforum Altenburg würdigte das "geräuschlose" Entstehen des Haushaltes. Dieser sei ohne viel Streit und öffentliches Geplänkel entstanden. Hier habe es schon andere Zeiten gegeben. Wünschenswert wären noch mehr Investionen in die Schulen, doch dies liege nicht allein bei der Stadt. Entwicklungskonzepte für Straßen, Kleingärten und verschiedene Quartiere seien verankert und sehr wichtig. "Salz in der Euphorie" sei allerdings, dass viele Projekte aus dem letzten Haushalt in dem neuen Werk gelandet wären. Dies ist vor allem der Corona-Pandemie und Schwierigkeiten beim Fluss von Fördermitteln geschuldet. "Wir wünschen uns immer, dass vieles viel schneller gehen müsste".
Die Linke wollte dem Haushalt u.a. deshalb zustimmen, um beim Projekt "Spielewelt" sofort handlungsfähig zu sein. Ein weiterer Grund sei die Digitalisierung der Schulen, die ebenfalls im Haushalt verankert sei. "Wichtig ist es uns, dass extra für die Schulen ein Adminstrator eingeplant ist" erklärte Linken Fraktionschefin Kati Klaubert. Die Möglichkeiten der Stadt Altenburg sei vor allem auch der positive Entwicklung der Finanzausstattung durch den Freistaat möglich. Ihren Dank richtete die Linke an die Verwaltungsspitze, dass es trotz schwieriger Zeiten ein so transparentes Verfahren gegeben habe.
Auch der SPD-Mann Dr. Nikolaus Dorsch verwies auf die positive Entwicklung des Haushaltes durch die steigenden Zuweisungen des Landes. Man sehe das Werk als einen zukunftgewandten Haushalt, dem man zustimmen könne. Kritisch sah er, dass an der angebotenen digitalen Haushaltsklausur nicht alle Mitglieder des Stadtrates teilnehmen konnten. Dorsch sieht in dem Haushalt aber auch Risiken, die man im Auge haben müsse. "Jede Fraktion hat vom Oberbürgermeister etwas bekommen, was sie sich gewünscht hat" erläuterte Dorsch. Abschließend machte er Altenburgs OB ein Kompliment, wie er es kommunikativ geschafft habe, auch politische "Gegner" mitzunehmen.
Auch Pro Altenburg verwies darauf, dass zwar eigentlich bei Geld die Freundschaft aufhöre, man dies aber bei der Erstellung des Haushaltes nicht gespürt habe. Die Sanierung zahlreicher Straßen sei ebenfalls ein wichtiger Baustein in dem Doppelhaushalt. Hier hoffe man vor allem, dass Corona keinen Strich durch die Rechnung mache und man die zahlreichen Projekte auch durchführen könne.
Der Doppelhaushalt der Stadt Altenburg für 2021/2022 wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
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