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15:26 Uhr | 08.01.2015

FDP: WABA-Chef verwechselt Ursache und Wirkung

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Beitrag: FDP: WABA-Chef verwechselt Ursache und Wirkung

Unter der Überschrift "Wenn Sparen am Ende mehr kostet" hat WABA-Geschäftsführer Martin Wenzel am 5. Januar in der Osterländer Volkszeitung zwar die technischen Zusammenhänge zwischen Wassersparen und Aufkeimungs-Gefahr inklusive daraus resultierender Mehrkosten richtig dargestellt - aus Sicht der Liberalen verwechselt er jedoch Ursache und Wirkung.

Aus Sicht von FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner würden sich die Altenburger vor allem deshalb darum bemühen, ihren Wasserverbrauch zu senken, da Altenburg bereits seit vielen Jahren einen der Spitzenplätze bei den deutschen Wasser- und Abwassergebühren belege, ohne dass auf Seiten der Verantwortlichen ein Bemühen zu erkennen wären, daran etwas zu ändern.

"Ungerechtigkeiten entstehen den Bürgern bereits mit der gewählten Berechnunggrundlage für die Grundgebühr nach dem Anschlusswert in Qn", so Zschiegner. "Bei den meisten Gebäuden in Altenburg kommt für die Berechnung der Grundgebühr ein Qn von 2,5 zur Anwendung. Dies bedeutet in der Konsequenz, dass ein Haus mit einer Wohnungseinheit mit den gleichen Grundgebühren belastet wird, wie ein Haus, das zum Beispiel 15 Wohnungseinheiten besitzt."

"Dies führt dazu, dass je nach Anzahl der Bewohner in kleinen Häusern Grundgebühren entstehen, die pro Kopf das 10fache und mehr gegenüber großen Wohngebäuden betragen. Aus diesem Grund sollte in Altenburg endlich über eine grundlegende Reform der Wasser und Abwasserpreise nachgedacht werden. Mit einer Grundgebühr - die dem Beispiel der Abfallentsorgung folgend - als Pro-Kopf-Gebühr erhoben wird," erklärt der liberale Stadtrat und verweist auf das Thüringer Kommunalabgabengesetz. Gemäß §12, Benutzungsgebühren, steht personenbezogenen Grundgebühren nichts entgegen.

Die Altenburger FDP fordert deshalb die zeitnahe Einführung einer Grundgebühr mit Pro-Kopf-Bezug."Die Altenburger zur Wasserverschwendung aufzurufen, wie Wenzel es mit seiner Anregung macht, den Wasserhahn beim Zähneputzen doch offen zu lassen, ist ökologischer Unsinn", ergänzt FDP-Kreisvorsitzender Daniel Scheidel. "Schließlich können die WABA viel besser beurteilen, welche Leitungen mit wie viel Wasser nachgespült werden müssen, um Aufkeimungen zu verhindern, als es der private Wasserverbraucher zu Hause am Waschbecken kann."

Abschließend FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner zum Thema Abwasser: "Beim Abwasser entstehen die extrem hohen Kosten für die Bürger vor allem dadurch, das nicht die am stärksten zur Kasse gebeten werden, die durch ihre Einleitungen die meisten Kosten verursachen, wie zum Beispiel die Einleiter von Abwässern mit Schadstoffen und überdurchschnittlicher Schmutzlast, die erhöhten Reinigungsaufwand erfordern. In anderen Regionen Deutschlands fallen bei übermäßiger gewerblicher oder industrieller Verunreinigung Starkverschmutzungszuschläge auf Grundlage der sogenannten CSB-Werte, dem Chemischen Sauerstoffbedarf, an.

Warum ist so etwas nicht auch in Altenburg möglich? Statt dessen werden die Abwasserkosten von Industrie, Krankenhäusern, Schlachthöfen und Brauereien von Rentnern und Familien mit Kindern subventioniert. Aus Sicht der Liberalen muss das Gebührenaufkommen den Kosten der Abwasserbeseitigung entsprechen - nur so kann der Grundsatz der vollen Kostendeckung eingehalten werden. Dies wiederum führt zwangsläufig zur längst überfälligen Entlastung der Bürgerinnen und Bürger!"

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