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Regionales

16:02 Uhr | 07.09.2012

Zunehmender Widerstand gegen Gemeindefusionen

Zu einem Sonderstadtrat in Altenburg soll sich das Gremium mit einer Stellungnahme der Stadt Altenburg zur Fusion der Gemeinden Saara und Nobitz befassen. In dieser Stellungnahme lehnt die Verwaltung die Fusion ab und verweist u.a. darauf, dass diese gegen die Verfassung des Freistaates Thüringen verstoße.

Mit dieser Meinung steht die Stadt Altenburg indes nicht allein. Laut einer Meldung der Thüringer Allgemeinen hat der Statdtrat in Arnstadt einstimmig für eine ähnliche Stellungnahme wie in Altenburg gestimmt. Damit wäre für die Arnstädter eine Verfassungsklage gegen die geplanten Thüringer Fusionen denkbar. Auch die Landtagsabgeordneten des Wahlkreises um Arnstadt, von Linke und SPD, kündigten an, im Landtag gegen das Gesetz zu stimmen. Die Arnstädter CDU votierte ebenfalls geschlossen gegen die Fusion der Gemeinden Ichtershausen und Wachsenburg.

In Altenburg wird die Stellungnahme zum Zusammenschluss von Saara und Nobitz derzeit in den Ausschüssen beraten und soll Thema des Sonderstadtrates am 17. September 2012 um 19.00 Uhr sein. Zu der Stellungnahme wurden die betroffenen Kommunen durch das Land Thüringen aufgefordert, pikanterweise innerhalb der Sommerpause der meisten Thüringer Gemeinderäte. Daher wurde ein Sonderstadtrat notwenig.

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