Altenburg, 05.06.2025 14:33 Uhr

Regionales

00:00 Uhr | 02.03.2012

CDU: Linke fehlt Demokratie-Verständnis

Der Aufruf von Michaele Sojka, die gestrige Sonderkreistagssitzung zur Verpachtung von Flächen des Nobitzer Flugplatzes mit Nichtteilnahme platzen zu lassen, ist bei Landratskandidat Uwe Melzer und dem Vorsitzenden der Jungen Union Frank Tanzmann auf großes Unverständnis gestoßen. „Gewählte Volksvertreter haben nicht nur Rechte sondern auch Pflichten. Eine der wichtigsten Aufgaben als Kreistags- oder Gemeinderatsmitglied ist es, an Sitzungen teilzunehmen und die einem zugewiesenen Angelegenheiten zu übernehmen“, so Melzer. „Frau Sojka sollte wissen, dass nach Thüringer Kommunalordnung gegen Kreistags- bzw. Gemeinderatsmitglieder, die sich dieser Pflichtung entziehen, ein Ordnungsgeld bis zu 500 Euro verhängt werden kann.“

Frank Tanzmann, der die für ihn klare Arbeitsverweigerung der Linken-Abgeordneten gegenüber dem Bürger als beschämend empfindet, fügt hinzu: „So peinlich diese Aktion von Frau Sojka ist, mit dem möglichen Ordnungsgeld könnte die Landtagsabgeordnete wenigsten einen kleinen Beitrag zur Verbesserung des eh schon angespannten Haushalts leisten.“

Weiter kritisiert Uwe Melzer die Aussagen der Landtagsabgeordneten, die gestrige Sitzung hätte öffentlich stattfinden müssen. „Verpachtung von Flächen ist Grundstücksangelegenheit und damit nicht öffentlich zu behandeln. Und was die Ausschreibung betrifft: Nicht der Landkreis hat ausgeschrieben sondern eine GmbH. Und damit sind die Vergaberichtlinien nicht zwangsläufig zu beachten“, betont der CDU-Kreisvorsitzende. Und bevor sich Frau Sojka wieder über die Medien äußert, sollte sie sich von ihren gestern anwesenden Parteimitgliedern lieber auf den neuesten Stand bringen lassen.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

30.05.2025

Thüringen.TV

Geschichten und Beiträge aus dem Freistaat [mehr]

27.05.2025

Ballettgala „Extravaganza“

Das Thüringer Staatsballett lädt unter der künstlerischen Leitung von Vitaliy Petrov zur großen Ballettgala „Extravaganza“ ein. Das... [mehr]

21.05.2025

Unternehmenskommunikation für KMUs in Altenburg

Von der Idee zum fertigen Produkt: Professionelle Unternehmenskommunikation für regionale KMUs   Ob Handwerksbetrieb,... [mehr]

01.06.2025

Gott ImPuls am 1. Juni 2025

Gottesdienst für das Altenburger Land mit Franziska und Reinhard Haucke   [mehr]

02.06.2025

Digitale Visitenkarte: So gelingt der Online-Auftritt

Digitale Visitenkarte mit Wirkung: Was einen gelungenen Online-Auftritt ausmacht   Ob kleine Manufaktur oder internationales... [mehr]

03.06.2025

Theatertipps für Altenburg zum Wochenende

Junge Musiker der Dualen Orchesterakademie präsentieren sich im Kammerkonzert   Im 8. Kammerkonzert des Theaters Altenburg... [mehr]

25.05.2025

Gott ImPuls am 25. Mai 2025

Gottesdienst für das Altenburger Land mit Detlef Bickel, Franziska und Reinhard Haucke   [mehr]

04.06.2025

Das große Filmquiz (49)

In dieser Ausgabe geht es um feuchten Fuzzi und ewige Nummer "2"  [mehr]

04.06.2025

Von Blumenkohl und Faschismus

Altenburg - Was hat Blumenkohl mit Faschismus zu tun? Dieser Frage geht das Theater Altenburg Gera in einer der letzten Premieren... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

Thüringen.TV

Thüringen.TV

Sendung vom 30.05.2025

Der Wochenspiegel für das Altenburger Land

30. Mai 2025

Sendung vom 30.05.2025

ABG.TV überregional

ABG.TV überregional

Sendung vom 30.05.2025