Altenburg, 26.06.2026 13:09 Uhr

Regionales

15:29 Uhr | 29.07.2025

Nicht beschlussfähig - einmaliger Fall?

Diesen Beitrag jetzt bestellen

Bestellen Sie jetzt diesen Beitrag auf einem Medium nach Ihrer wahl.
Beitrag: Nicht beschlussfähig - einmaliger Fall?

In einer gestern kurzfristig einberufenen außerordentlichen Stadtratssitzung war der Stadtrat nicht beschlussfähig. Vor allem die Fraktionen von AfD und Pro Altenburg hatten dadurch das Nachsehen Sie wollten eine Beschlussvorlage durchbringen, während sich ein Großteil der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder im Urlaub befindet. Dies sei ein „ungeheuerlicher und einmaliger Vorgang“, werfen einige Mitglieder der beiden anwesenden Parteien den fehlenden Kolleginnen und Kollegen vor.Doch ein solcher Fall ist keineswegs selten – und schon gar nicht einmalig. Gerade in kleineren Gremien und insbesondere während der Urlaubszeit kann es vorkommen, dass nicht genügend Mitglieder anwesend sind, um Beschlüsse zu fassen.Bereits 1998 kam es im Altenburger Stadtrat zu einem deutlich drastischeren Fall Damals wollte die Verwaltung eine Beschlussvorlage mit rund 40 Seiten Anhang beschließen lassen. Die endgültige Version der Vorlage wurde jedoch erst kurz vor der Sitzung verteilt – zu kurzfristig, um sie von den ehrenamtlichen Mitgliedern neben ihren beruflichen Verpflichtungen sorgfältig durchzuarbeiten.Als die damalige Verwaltung die Vorlage nicht zurückzog, verließen die Vertreter von SPD und Linke die Sitzung und stellten damit ebenfalls die Beschlussunfähigkeit her. In unserem Video haben wir Statements der damaligen Akteure zusammengefasst.Übrigens Ein unentschuldigtes Fernbleiben von einer Stadtratssitzung kann mit einem Ordnungsgeld von bis zu 500 Euro geahndet werden.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

17.06.2026

Warum Spezialisierung beim Nachlass den Unterschied macht

Wenn Sie in Eisenach und Umgebung anwaltliche Unterstützung im Erbfall suchen, profitieren Sie in komplexen Fällen deutlich von einer... [mehr]

24.06.2026

Silvester im Theaterzelt Altenburg

Das Theater Altenburg Gera lädt am Donnerstag, den 31. Dezember, zu einem besonderen Jahreswechsel in das Theaterzelt Altenburg ein. Der... [mehr]

24.06.2026

Clever Schnäppchen-Deals im Altenburger Land machen

Die kurze Antwort vorweg: Wer im Alltag systematisch Schnäppchen-Deals machen will, kombiniert Preisvergleich, Gutscheine, Cashback und... [mehr]

23.06.2026

Bürgerinitiative trotzt Stadtrat: Leben im Freiraum 22

Schmölln - Im Schmöllner „Freiraum 22“ verwandeln engagierte Bürger ein ehemals leerstehendes Geschäft in einen lebendigen Treffpunkt,... [mehr]

21.06.2026

Gott ImPuls am 21. Juni 2026

Gottesdienst für das Altenburger Land mit Daniel Frotscher, Franziska und Reinhard Haucke   [mehr]

25.06.2026

Aktuelles aus dem Altenburger Stadtrat

Zebrastreifen am Marstall würde 120.000 Euro kosten   Auf Drängen von Schulen, Kitas und Bürgern diskutiert der Bauausschuss... [mehr]

23.06.2026

Altenburg im Lauffieber: So emotional war der Skatstadtmarathon

Altenburg - Tausende Läufer, jubelnde Zuschauer und eine historische Kulisse: Der Skatstadtmarathon in Altenburg hat auch 2026 wieder... [mehr]

17.06.2026

ZFC wird weiter umgebaut

Vom FC Einheit Rudolstadt wechselt Linksverteidiger Justin Smyla zum ZFC Meuselwitz, er unterschrieb einen Zweijahresvertrag. In... [mehr]

18.06.2026

Theatertipps für Altenburg zum Wochenende

Classic Open Air 2026: Das Beste aus Oper, Operette und Musical auf dem Altenburger Marktplatz Sommer, Open-Air-Atmosphäre und... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

Thüringen.TV

Thüringen.TV

Sendung vom 19.06.2026

Panorama Altenburg

19. Juni 2026

Sendung vom 19.06.2026

Kultur im Altenburger Land

Kultur im Altenburger Land

Sendung vom 15.06.2026