14:23 Uhr | 31.01.2025
Uwe Rückert ist mit seinem Abwahlbegehren für den Altenburger Oberbürgermeister schon an der ersten Hürde gescheitert. Ein entsprechendes Begehren muss von der Verwaltung genehmigt werden. Dies geschieht durch die Rechtsabteilung der Stadt Altenburg. Auf Nachfrage teilte uns diese mit, dass man sich zusätzlich mit der übergeordneten Kommunalaufsicht abgestimmt habe.
Falsch an Rückerts Begehren sei, dass nur mit "Ja" oder "Nein" gestimmt werden könne. Außerdem seien in dem Bürgerbegehren falsche und irreführende Fakten aufgeführt. Hier sei sich die deutsche Rechtsprechung bei solchen Begehren einig.
So müssten Bürgerbegehren "davor geschützt werden, dass sie ihre Entscheidung aufgrund von unsachlichen oder irreführenden Angaben treffen. Die Begründung des Antrags ist so zu formulieren, dass die Gefahr einer Verfälschung des Abstimmungsergebnisses ausgeschlossen ist. Unzulässig sind allgemeine eigene Wertungen mit negativer Konnotation und reine Vermutungen über behauptete Tatsachen. Diesen Anforderungen wird der eingereichte Antrag nicht gerecht und war daher abzulehnen", so die prüfende Behörde per Pressemitteilung.
Uwe Rückert hatte, wie er auf seiner eigenen Homepage betont, allein das Abwahlverfahren angestrebt. Gleichzeitig hatte er sich in einem OTZ-Interview als potentiell neuen Kandidat für das OB-Amt in Altenburg ins Spiel gebracht. Zuvor war er sowohl in Schmölln als auch in Meuselwitz als Bürgermeisterkandidat angetreten, war aber immer gescheitert. Auch der Versuch Landtagsabgeordneten oder Landrat zu werden war nicht von Erfolg gekrönt.
13.02.2025
In einer bemerkenswerte Rede hat der ehemalige MDR-Moderator Steffen Quasebarth (BSW) im Landtag eine Reform des Mitteldeutschen... [mehr]
08.02.2025
Altenburg - In einem gemeinsamen Projekt des FACK e.V. mit altenburg.tv stellten Bürgerinnen und Bürger ihre Forderung an die zu... [mehr]
08.02.2025
Altenburg - In einem gemeinsamen Projekt des FACK e.V. mit altenburg.tv stellten Bürgerinnen und Bürger ihre Forderung an die zu... [mehr]
14.02.2025
Am 23. Februar wählen wir einen neuen Bundestag. Was bleibt und was wird dabei neu sein? Wir haben die Details zusammengetragen. [mehr]
09.02.2025
Altenburg - In einem gemeinsamen Projekt des FACK e.V. mit altenburg.tv stellten Bürgerinnen und Bürger ihre Forderung an die zu... [mehr]
18.02.2025
Die LEADER-Aktionsgruppe Altenburger Land bewirbt sich erneut auf bis zu 200.000 EUR zusätzliche Fördermittel für die Region im... [mehr]
18.02.2025
Bürger und Bürgerinnen aus dem Altenburger Land haben ihre Forderungen an die Kandidaten für den Bundestag im Wahlkreis gestellt. Die... [mehr]
18.02.2025
Bürger und Bürgerinnen aus dem Altenburger Land haben ihre Forderungen an die Kandidaten für den Bundestag im Wahlkreis gestellt.... [mehr]
10.02.2025
Nach einer erfolgreichen Europa-Tour kehren die italienische Kultband ABBAMUSIC und das Team von "ABBA - The Concert" zurück auf die... [mehr]