14:57 Uhr | 23.10.2023
Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich mehrheitlich gegen den Bau großflächiger Photovoltaik Anlagen auf Ackerböden ausgesprochen und dazu auch eine entsprechende Aussprache für die Stadtratssitzung am 16.11.2023 beantragt.
Wir möchten natürlich die Gewissheit voranstellen, dass wir in den nächsten Jahrzehnten ein Vielfaches an Strom benötigen werden, um die von der Gesellschaft und der Industrie benötigten Bedarfe an Energie abzudecken. Das heißt Photovoltaik ist durchaus eine geeignete Energie Technologie um große Teile des Energiebedarfs zu decken.
Mit der von uns beantragen Aussprache möchten wir den gemeinsamen Gedankenaustausch zu diesem Zukunftsthema anregen, um anschließend gemeinsam mit den anderen Stadtratsfraktionen einen Auftrag an die Stadtverwaltung zu formulieren an welchen Stellen und unter welchen Voraussetzung Photovoltaik-Anlagen möglich sind, so die Fraktionsvorsitzende Sandra Kretschmann.
Für Investoren ergibt sich daraus auch Klarheit an welchen Stellen Photovoltaik-Anlagen nicht genehmigungsfähig sind.
Die Argumente Pro und Contra sind vielfältig. Ackerflächen in Photovoltaikflächen umzuwandeln kann für die Zukunft eine neue Abhängigkeit bei der Versorgung mit Lebensmitteln ergeben. Weiterhin ist fraglich, welche Qualität eine mit Photovoltaik bebaute Ackerfläche nach 25 bis 30 Jahren ohne die heutige landwirtschaftliche Bewirtschaftung hat. Möglicherweise ist unser hochqualitativer Ackerboden für immer beeinträchtigt.
Investoren werben stets mit möglichen Gewerbesteuereinnahmen bei den Kommunen. Auch für die Verpächter scheint es den ersten Blick ein lukratives Geschäft zu winken, wenn sich die Pachteinnahmen in Teilen bis auf das 10-fache erhöhen. Hier können wir nur alle Beteiligen empfehlen, genau auf die Details zu achten, so der CDU-Finanzexperte Sven Simon-Wittig.
Der Vorsitzende des Wirtschafts- und Finanzausschusses in Stadtrat warnt, erst wenn eine Photovoltaik-Anlage Gewinn abwirft, werden auch Steuern fällig. Vor allem in den ersten Jahren werden die steuerwirksamen Erträge auf Grund von Herstellungskosten und Abschreibungen sehr gering sein.
Das wurde auf Nachfrage bei einem Informationsgespräch in Ehrenberg durch einen Investor bestätigt.
Ein wichtiger Faktor zum Gelingen der Energiewende ist auch eine leistungsfähige Netzinfrastruktur. Unsere Netze sind jetzt schon regelmäßig überlastet und der von erneuerbarer Quelle erzeugte Strom wird von den Netzen nach Abschaltung wegen Überlastung nicht angenommen.
Für die Stadt Altenburg ist es wichtig, jetzt eine wirkungsvolle und effiziente Strategie der erneuerbaren Energien zu entwickeln.
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