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Regionales

12:00 Uhr | 17.04.2014

Pro Altenburg offenbar bei Haushaltsstreit eingeknickt

Im Streit um den Altenburger Haushalt, scheint ausgerechnet Pro Altenburg einzuknicken. So soll der Vertreter der Fraktion im Finanzausschuss einen Vorschlag unterbreitet haben, wonach Altenburgs Oberbürgermeister den Beschluss für einen 2014er Haushalt durchbekommen könnte. Eigentlich müsste dem Stadtrat, laut Beschluss vom November 2013, aber ein Doppelhaushalt für 2014/2015 vorliegen. Bislang beharrten die Fraktionen der CDU, der Linken und von Pro Altenburg auf diesem Beschluss. Auf der anderen Seite machten OB und SPD deutlich, dass ein 2015er Etat zu dieser Zeit nicht möglich wäre.
Der Vorwurf daher, Wolf würde die Beschlüsse des Stadtrates missachten. Nun soll der Haushalt von der heutigen Tagesordnung im Stadtrat verschwinden. Am 21. Mai soll es dann drei Tagesordnungspunkte geben: einen Doppelhaushalt, einen 2014er Haushalt und einen 2015er Haushalt. Vermutlich wäre nur der 2014er Etat zustimmungsfähig, da der 2015er Haushalt nicht ausgeglichen sein wird.
Letztlich dürfte dies dann eine Mehrheit aus SPD und Pro Altenburg erhalten, immerhin kam dieser Vorschlag aus der Fraktion um Peter Müller selbst. Sieger dürfte dann vor allem Michael Wolf sein, immerhin hat er sich beim Haushaltsstreit durchgesetzt. Dass Pro Altenburg gegen den eigenen Beschluss und das eigene öffentliche Auftreten der letzten Wochen verstößt, dürfte dann Nebensache sein.
Übrigens soll mit dem 21. Mai der Haushalt sogar auf einem, um eine Woche, vorgezogenen Stadtrat beschlossen werden. Dieser Antrag des Pro Altenburg Vertreters aus dem Finanzausschuss dürfte dann wieder die SPD freuen. Der Haushalt wäre dann noch vor der Kommunalwahl am 25. Mai in Sack und Tüten.

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