Vor allem bei der SPD steht die Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) bei der Abarbeitung der Flutschäden aus dem Jahr 2013 in der Kritik. So hatten die Sozialdemokraten einen umfangreichen Fragenkatalog dazu an das Landratsamt geschickt. Nun liegt die Antwort vor, und nach Meinung der SPD, hätten sich alle Befürchtungen bestätigt.
So habe man in der Verwaltung Anträge für die Bezahlung von Flutschäden viel zu spät gestellt. Schon seit November 2013 wäre eine Beantragung möglich gewesen, allerdings sind, nach Antwort der Landrätin die ersten Anträge erst im Januar z.T. sogar erst im Februar 2014 gestellt worden.
Auf die Frage der SPD, ob das Landratsamt finanzielle Vorschüsse beantragt habe, lautete die Antwort aus der Verwaltung, dass eine solche Möglichkeit beim Freistaat Thüringen nicht vorgesehen sei. Dem widersprechen sowohl Finanz- als auch Bauministerium, die in ihren Richtlinien auf „Vorausszahlungen nach den allgemeinen Vorgaben für die Projektförderung“ hinweisen.
„Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass das Agieren der Landrätin bei der Beantragung der Aufbauhilfe mit der Note ungenügend zu bewerten ist. Das Ergebnis sind erheblich verlängerte Prozesse bei den notwendigen Vorarbeiten und der letztendlichen Beseitigung der Hochwasserschäden“ heißt es dazu in einer Pressemitteilung der SPD und deren Landtagskandidat Norman Müller.
Die Sozialdemokraten wundere es indes nicht, dass, laut Angabe der Landrätin, die Schadensbeseitigung der Flut noch bis Ende 2016 dauern würde.
Nach Informationen aus dem Landratsamt habe die Bearbeitung der Anträge so lange gedauert, da man Ende 2013 mit dem Jahresabschluss beschäftigt gewesen sei.
Dafür hätte man Zeit bis April 2014 gehabt, außerdem könne man im November höchstens Vorarbeiten für den Abschluss 2013 machen. Die Abarbeitung der Flutschäden wäre hier wichtiger gewesen, kontert die SPD.