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10:44 Uhr | 14.12.2012

Fehlende Lust am Sparen?

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Beitrag: Fehlende Lust am Sparen?

Offenbar hat Altenburgs Stadtrat, trotz Millionenloch im Haushalt, noch keine richtige Lust am Sparen. Zumindest bei kleinen Beträgen ziert sich die Mehrheit des Gremiums beim Verzicht. So schlug die Verwaltung vor, zwei Ausschüsse zusammenzulegen. Werks- und Schlossausschuss sollten künftig einen Ausschuss bilden und damit die Belange von Waba und Eigenbetrieb Residenzschloss gemeinsam beraten werden.

Vor allem Linke und SPD machten gegen den Vorschlag des Oberbürgermeisters mobil. So seien "solche Konsolidierungsvorschläge aus dem Zusammenhang gerissen" meinte Dr. Birgit Klaubert (Die Linke) mit Blick darauf, dass man durch die Zusammenlegung nur 1.800 Euro spare. Ihr sprang SPD-Fraktionschef Dr. Nikolaus Dorsch bei. "Wir sollten uns nicht an den Stellen beschneiden, wo es um Bürgerbeteiligung geht", hielt der SPD-Kandidat für den Bundestag gegen den Vorschlag seines Parteifreundes Michael Wolf.

Lediglich die CDU unterstützte den Verwaltungsvorschlag. Fraktionschef André Neumann: "Wir können es nicht verweigern, Maßnahmen zu prüfen, wenn sie auch noch so geringe Einsparungen bringen. Wir müssen kürzer treten."

Letztlich stimmten nur sechs Stadtratsmitglieder (bei 3 Enthaltungen) für den Verwaltungsvorschlag. Altenburgs OB kündigte aber an, dass man den Konsolidierungsprozess im Haushalt, auch mit kleinen Beträgen, weiterführen wird. "Wir werden weitere solche Vorschläge vorlegen müssen."

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