Der aktuelle Stand der Funktional- und Gebietsreform im Freistaat Thüringen war am Donnerstag das Thema im Altenburger Ortsverein der SPD. Hierbei ging es auch um die Frage der Fusion der direkt an die Altenburg grenzenden Gemeinden Nobitz und Saara. Als Gast war hierzu der Staatssekretär im Sozialministerium Dr. Hartmut Schubert geladen.
Dr. Schubert berichtete, dass die von der Landesregierung eingesetzte Expertenkommission ihre Arbeit aufgenommen habe und nunmehr die Eckpunkte für eine Funktional- und Gebietsreform erarbeite. Die SPD wird in dem Prozess aufs Gas treten, da Thüringen gegenüber anderen Bundesländern hinterherhinke. Es kommt darauf an, dass Thüringen zukunftsfähige Strukturen sowohl auf Landesebene, als auch auf Kreis- und Gemeindeebene erreicht. Mit der jetzt vorhandenen Kleinteiligkeit ist man jedenfalls nicht mehr auf der Höhe der Zeit.
In Bezug auf die Fusion zwischen Nobitz und Saara, waren die anwesenden Mitglieder des Ortsvereins einhellig ablehnender Meinung. Die beabsichtigte Fusion schwächt die Position Altenburgs als zentralen Ort in der Mitte des Landkreises. Die Altenburger Genossen stehen mit dieser Auffassung auch nicht allein. Sämtliche im Stadtrat vertretene Parteien haben das Leitbild der Stadt Altenburg im Jahre 2008 verabschiedet. Darin heißt es auf Seite 11, dass „bei der anstehenden Gemeindegebietsreform die zentrale Kreisstadt Altenburg nicht durch Kragengemeinden in ihrer wirtschaftlichen und räumlichen Entwicklung behindert und geschwächt werden darf. „Gerade dies droht jetzt durch die geplante Fusion zwischen Nobitz und Saara“ bekräftigt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Norman Müller die Haltung der Genossen.
Die Genossen stellten jedoch auch klar heraus, dass die Entscheidung des Nobitzer und Saaraer Bürgermeisters und der Gemeinderäte aus deren Sichtweise nachvollziehbar sei. „Man kann dem Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe nicht vorwerfen, dass er sich in Anbetracht des absehbaren Wegs des Saaraer Bürgermeisters Etzold in den Ruhestand um einen Zusammenschluss bemüht hat, das ist menschlich“ konstatiert Müller. „Es ist jedoch bedauerlich, dass dabei entgegen vorangegangener Bekundungen nicht auch das Gespräch mit den von der geplanten Fusion betroffenen Städten Altenburg und Gößnitz gesucht wurde“, zeigt sich Müller enttäuscht und ergänzt „hierdurch hätten die nunmehr offenkundigen Auseinandersetzungen vielleicht vermieden werden können“. Die Altenburger Genossen sprachen sich dafür aus, den innerparteilichen Dialog mit den Beteiligten zu suchen. Deshalb wird der Oberbürgermeister der Stadt Altenburg Michael Wolf, der Bürgermeister der Gemeinde Nobitz Hendrik Läbe sowie der Bürgermeister der Stadt Gößnitz und SPD-Kreistagsmitglied Wolfgang Scholz zur nächsten Mitgliederversammlung eingeladen werden. „Wir erhoffen uns, dass unabhängig vom Ausgang des Gesetzgebungsverfahrens in Erfurt, ein reger und konstruktiver Gedankenaustausch über die zukünftige Struktur des Landkreises angestoßen wird“, fasst Müller die Bestrebungen der Altenburger SPD zusammen.