Irritiert haben die Mitglieder der SPD in Altenburg auf die jüngsten Äußerungen des Thüringer Wirtschaftsministers Matthias Machnig (SPD) zu der von Verkehrsminister Christian Carius (CDU) angekündigten Streichung der Linienzuschüsse am Flugplatz Erfurt für die Flugverbindung nach München reagiert.

„Als Jurist wundert es mich schon, wie frei Herr Machnig den grundrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz interpretiert“, erklärt der Altenburger Ortsvereinsvorsitzende Norman Müller. Nach Auffassung der Altenburger Genossen ist die von Herrn Machnig herangezogene Begründung für den Fortbestand der Linienförderung in Erfurt eins zu eins auf Altenburg übertragbar, so dass in der Konsequenz auch die Möglichkeit bestanden hätte die Fluglinien von Ryanair statt mit undefinierten Marketingzuschüssen mit einer konkreten Linienförderung am Leben zu erhalten. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass die Auslastung der Verbindungen am Airport Leipzig-Altenburg durchschnittlich bei rund 85 Prozent lagen und nicht nur bei 40 Prozent, wie dies aktuell am Flugplatz Erfurt bei der subventionierten München-Linie der Fall ist. „Die niedrige Frequentierung der München-Verbindung ist für mich ein Beleg dafür, dass es nur einen geringen Bedarf für diese Fluglinie gibt und es sich bei den dort verwendeten Geldern um eine klassische Fehlinvestition handelt“ erläutert Norman Müller die Position der Altenburger Genossen weiter.

„Die Bezuschussung von Flugverbindungen kann nur in Einzelfällen und dann auch nur vorübergehend eins der Instrumente der Wirtschaftsförderung sein. Sie sollte zudem unter der Bedingung stehen, dass ihr zukünftiger Nutzen von wirtschaftlicher Bedeutung für eine Region oder sogar ein ganzes Bundesland ist. Weiterhin müssen Maßnahmen der Wirtschaftsförderung, so zum Beispiel die Förderung und der Ausbau der Infrastruktur, als auch die Gewerbeansiedlung, parallel forciert werden um ein Gesamtkonzept zu erreichen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Torsten Rist. „All dies ist am Flugplatz Leipzig-Altenburg leider sowohl vom Wirtschaftsminister, als auch dem Verkehrsminister versäumt worden“ konstatiert Torsten Rist und fügt hinzu „Die Folgen sehen wir jetzt im Fehlen eines regulären Linienflugbetriebes und weiterer Industrieansiedlungen auf den rund um den Flugplatz vorhandenen Flächen.“


Positiv bewertet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rist die, wenn auch erst unter erneutem öffentlichen Protest, gegebene Zusage des Verkehrsministers Carius zur Bezuschussung des Lotsendienstes. „Für den Erhalt des Flugplatzes ist es auf Grund der sehr angespannten finanziellen Lage der beteiligten Kommunen und des Landkreises jedoch notwendig, dass die Ministerien einen Betriebszuschuss bereitstellen, denn nur so, kann der Airport Leipzig-Altenburg den Luftraum Delta und mithin die Chance auf zukünftigen Linienverkehr wahren“ ist sich Torsten Rist sicher.

Einig sind sich die Altenburger Genossen darin, dass wenn es nochmals eine Chance auf einen regulären internationalen Flugbetrieb am Airport Leipzig-Altenburg geben sollte, die zuständigen Thüringer Minister mit einem Mehr an Engagement, Augenmaß und Feingefühl agieren sollten, als sie dies in der Vergangenheit getan haben.