Altenburg

Kreisverkehre sollen Übergänge erhalten

Der Oberbürgermeister informierte im Stadtrat darüber, dass für den Kreisverkehr am Herzog-Ernst-Platz bereits mehrere Untersuchungen sowie eine Stellungnahme der Polizei vorliegen. Mit den Haushalten für die Jahre 2027 und 2028 rückt die Stadtplanung gleich drei Kreisverkehre an den Standorten „An der Kunst“, am Herzog-Ernst-Platz und am Edeka-Markt in den Fokus. Um finanzielle Spielräume zu schaffen, wurde die ursprünglich geplante Erneuerung zweier Ampelanlagen aus dem Budget gestrichen und zudem bei allgemeinen Straßensanierungen gespart. Die dadurch frei werdenden Mittel sollen nun direkt genutzt werden, um sichere Fußgängerüberwege an den Kreisverkehren zu errichten. Vor allem die Fraktion Die Linke hatte schon länger für den Herzog-Ernst-Platz eine sichere Lösung für Fußgänger gefordert.

Doppelhaushalt der Stadt auf dem Weg

Die Stadtverwaltung erarbeitet aktuell den neuen Doppelhaushalt, der planmäßig im Januar beschlossen werden soll. Dabei nähert man sich bei den laufenden Planungen zunehmend dem Ziel an, am Ende ein ausgeglichenes Zahlenwerk präsentieren zu können. Eine finanzielle Herausforderung bleibt jedoch die Kreisumlage, die im kommenden Haushaltszeitraum um mindestens 1,18 Millionen Euro ansteigen wird. Grund für diese spürbare Mehrbelastung ist die gestiegene Umlagekraft der Stadt, die nun allerdings zu entsprechend höheren Abgaben an den Landkreis führt.

300.000 Euro Steuergelder für illegale Müllentsorgung

Auf eine Anfrage der Fraktion Pro Altenburg nach einem zusätzlichen Papierkorb an der Bushaltestelle in der Marstallstraße entgegnete der Oberbürgermeister, dass die Entleerung der städtischen Mülleimer den Steuerzahler bereits jetzt 300.000 Euro koste. Zwar hatte die Stadt in der Vergangenheit eine Aktion gestartet und zahlreiche neue Behälter aufgestellt, jedoch werde darin mittlerweile illegal Hausmüll entsorgt oder der Abfall lande achtlos direkt neben den leeren Papierkörben. Daher würden weitere Mülleimer bedauerlicherweise nicht automatisch zu einer saubereren Stadt führen, da die Menschen das Angebot zum Teil schlichtweg nicht richtig nutzen. Letztlich zahlt die Allgemeinheit so auch für einen städtischen Mitarbeiter, der den ganzen Tag Müll auf den Straßen aufsammelt, den die Verursacher eigentlich regulär zu Hause entsorgen müssten. Trotzdem wolle die Verwaltung einen zusätzlichen Papierkorb an der vorübergehenden Bushaltestelle in der Marstallstraße.

Aussprache zur Wochenmarktsatzung

Auf Wunsch der Fraktion Pro Altenburg fand im Stadtrat eine Aussprache zum Thema Wochenmarkt statt, nachdem die zuvor von allen Fraktionen beschlossene neue Marktsatzung bei einigen Händlern zu Boykottdrohungen geführt hatte. Da es nun nicht um Schuldzuweisungen gehen dürfe, müsse die Situation laut, Dirk Schwerd (Pro Altenburg) dringend verbessert werden, etwa durch den Erlass von Standgebühren im Krankheitsfall, um keinen einzigen Händler zu verlieren.

Der Oberbürgermeister entgegnete, dass die Satzungsänderung ursprünglich auf Wunsch der Markttreibenden erfolgte und die grundsätzliche Problematik eher in der Überalterung der Händler sowie dem fehlenden Nachwuchs liege. Zwar habe man nach jährlichen Treffen bereits Gebühren gesenkt, das Parken am Stand erlaubt und Nebenkostenabrechnungen angepasst, jedoch habe ein Personalwechsel in der zuständigen Verwaltung für aktuellen Unmut gesorgt. Der neue Marktverantwortliche wandte die bestehende Satzung strikt an und verlangte etwa Gebühren bei unentschuldigtem Fehlen, womit frühere, lediglich mündlich getroffene Einzelabsprachen des pensionierten Vorgängers hinfällig wurden.

Um die Wogen zu glätten, wird die Verwaltung deshalb eine erneute Anpassung der Satzung vorschlagen, wozu der Oberbürgermeister alle Stadtratsmitglieder aufforderte, eigene Änderungsideen mit einzubringen. Die AfD-Fraktion lobte das schnelle Handeln der Stadt, kündigte an, den Prozess konstruktiv begleiten zu wollen, und stimmte der Einschätzung zu, dass das Hauptproblem die Überalterung der Händlerschaft sei.