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Regionales

00:00 Uhr | 06.12.2009

Fraktionsklausur zu Flugplatz-Thema

Am 5. Dezember 2009 fand eine Fraktionsklausur der SPD Kreistagsfraktion im Altenburger Land statt, die sich schwerpunktmäßig mit dem Thema der Flugplatzentwicklung beschäftigte. Nach einer kurzen Einführung durch Grahmann, in der u.a. die überregionale und volkswirtschaftliche Bedeutung des Platzes beschrieben und auf das Einzugsgebiet Bezug genommen wurde, dass rund dreimal größer ist als das des Erfurter Konkurrenten. Der Geschäftsführer führte aus, dass dem Airport Leipzig-Altenburg auch nach dem Flughafenkonzept der Bundesregierung für das Jahr 2009 im mitteldeutschen Raum Bedeutung und Förderfähigkeit zugemessen wird.

Im Hinblick auf die derzeitige Debatte wegen den Marketingzuschüssen für den Billigflieger Ryanair erklärte Grahmann deutlich, dass diese Subventionierung marktüblich und EU-rechtlich zulässig ist. Nach Grahmann ist der Flugplatz wegen der überraschenden Absage der als Kabinettsbeschluss der Regierung Althaus gemachten Zusage von jeweils 900.000 Euro Marketingzuschüssen für die kommenden Jahre in Bedrängnis geraten.

Im Gespräch wurde auch diskutiert, dass in anderen Bundesländern eine Subventionierung solcher Flugplätze mit Marketingzuschüssen erfolgt und diese EU-rechtlich nicht zu beanstanden sind. Klar ist, dass das von der CDU geführte Verkehrsministerium in Erfurt die primäre Zuständigkeit für den Flugplatz inne hat und nicht die Verantwortung auf das Wirtschaftsministerium abschieben kann.

Fraktionsmitglied Ingo Prehl beschrieb das derzeitige Dilemma sehr treffend: Jeder will im Landkreis den Flughafen, aber kaum einer will sich an der Finanzierung beteiligen. Christian Repkewitz fand es bedauerlich, dass der Flugplatz ausschließlich mit Ryanair gleichgesetzt wird, obwohl doch weitere Geschäftsfelder eröffnet sind und sich noch entwickeln können, was auch der Geschäftsführer bestätigte. Gerade vor diesem Hintergrund scheint eine Lösungsmöglichkeit zu sein, dass die Landesentwicklungsgesellschaft sich an der Flugplatzgesellschaft beteiligt und die umliegenden Gewerbegrundstücke als Gesellschafteranteil einbringt.

Michael Wolf sieht nach wie vor eine Chance, den Flugplatz dauerhaft zu betreiben, sofern das Land in die Pflicht genommen werden kann. Er und Hartmut Schubert wollen in einem Termin am 7. Dezember mit dem neuen Thüringer Wirtschaftsminister Machnig (SPD) über den Flugplatz und Möglichkeiten der Entwicklung des Flugplatzes sprechen. Entgegen einer Übereinkunft im Aufsichtsrat der FAN hat Landrat Sieghardt Rydzewski das Altenburger Stadtoberhaupt bislang nicht zu dem offiziellen Gesprächstermin am 9. Dezember eingeladen, was ein gemeinsames Agieren natürlich erschwert.

Fraktionsvorsitzender Dirk Schwerd forderte abschließend die Erfüllung der Zahlungszusagen der Landesregierung ein und mahnte in diesem Zusammenhang alle Beteiligten, fraktionsübergreifend für den Erhalt des Flugplatzes als Standortfaktor zu kämpfen. Insbesonders die Landtagsabgeordneten im Thüringer Landtag müssten sich für den Flugplatz einsetzen. „An dieser Verpflichtung können sich gerade die zwei CDU-Abgeordneten nicht herummogeln“, so Schwerd.

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