Altenburg, 10.05.2026 14:18 Uhr

Regionales

00:00 Uhr | 05.11.2009

Vorhaben der Linken abgeschmettert

Vorerst wird es im Kreistag keine Aktuelle Stunde geben. Genau dieses hatten die Fraktionen der Linken und der SPD in der jüngsten Sitzung mit Blick auf die aktuelle Änderung der Geschäftsordnung gefordert. Dabei handelt es sich um die Möglichkeit, dass jede Fraktion eine solche Aussprache zu wichtigen Themen beantragen kann. SPD-Fraktionschef Schwerd sah dies als demokratisches Mittel des Meinungsaustausches. Allerdings wurde dies mit Stimmenmehrheit aus CDU, FDP und Regionalen abgelehnt. Die Position der FDP verwunderte indes vor allem die SPD, so hätten die Liberalen vor der Wahl noch ein Papier, bei dem auch eine aktuelle Stunde im Kreistag möglich wäre, mit erarbeitet.

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