Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ¬– also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten. Dazu die Vorsitzende der SPD Altenburger Land, Katharina Schenk: „Ich freue mich, dass der SPD-Vorschlag einer mehrjährigen kommunalen Investitionsoffensive 2024 unter den demokratischen Fraktionen eine Mehrheit im Parlament gefunden hat. Dass die AfD im Landtag sich bei dieser Abstimmung enthalten hat, sollte an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben. Durch das Programm wird die Investitionskraft in den Städten und Gemeinden langfristig verbessert und wir haben Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre“. Bereits in den Jahren 2014 bis 2019 wurden den Gemeinden und Landkreisen Zuweisungen in Höhe von 436 Millionen Euro bereitgestellt. Um den Investitionsbedarf der Kommunen weiterhin zu decken, ist eine Fortführung der Unterstützung durch Landeszuweisungen erforderlich.
Je nach Einwohnerzahl werden die Gelder per pro Kopf Pauschale an die Gemeinden, kreisfreien Städte und Landkreise ausgezahlt. „Für die Städte und Gemeinden im Altenburger Land bedeutet das in den kommenden fünf Jahren einen Zuschuss von rund 23 Millionen Euro. Damit könnten wir zum Beispiel in Altenburg die touristische Infrastruktur stärken. Aber auch die Sanierung von Straßen,Wegen und Schulen wird durch diese zusätzlichen Mittel möglich“, so Schenk abschließend.
Die Gesamtsumme von 568 Millionen Euro soll aus den Rücklagen sowie den Überschüssen aus dem Haushaltsjahr 2019 des Landes entnommen werden. Der Gesetzentwurf wurde am Freitag im Thüringer Landtag beschlossen.