Altenburg, 18.12.2025 20:12 Uhr

Regionales

09:20 Uhr | 21.11.2017

Kaiser gegen Neuwahlen

Zu den gescheiterten Sondierungsverhandlungen von CDU/CSU, FDP und Grüne sagt SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: „Die FDP hat mit ihrem Rückzug aus den Verhandlungen das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik weiter geschwächt. Und das nur zur eigenen parteipolitischen Profilierung. Das ist unserer Demokratie unwürdig.

Die Sondierer haben nun die Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern einen Weg aus dieser misslichen Lage zu finden. Nach Wochen der Verhandlungen ist das das Mindeste. Die Ostthüringer erwarten wie alle Bürgerinnen und Bürger Deutschlands, dass wir Abgeordneten endlich vom Verhandlungs- in den Arbeitsmodus kommen. Dafür haben sie uns am 24. September das Mandat erteilt.

Aber auch die SPD darf sich meiner Meinung nach keinen Gesprächen verschließen. Klar ist jedoch auch, dass die Deutschen eine große Koalition abgewählt haben. Das respektieren wir. Deshalb sehen wir unsere Rolle zu allererst als starke Kraft der Opposition.

Ich denke, auch wir können unsere Verantwortung als gewählte Parlamentarier nicht einfach dem Wähler zuschieben, sondern müssen besonnen mit dem Wahlergebnis umgehen. Deshalb können Neuwahlen nur die letzte Konsequenz der gescheiterten Jamaika-Verhandlungen sein."

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

08.12.2025

Deutschland, lass uns reden

Wärmepumpen und Gendern; Geflüchtete und alte weiße Männer; Kriegstreiber und Pazifisten, Schwurbler und die Woke-Kultur: Feindbilder... [mehr]

11.12.2025

Thüringen sagt Bürokratie Kampf an

In seiner ersten großen Regierungserklärung hat Mario Voigt klare Kante gezeigt – und dabei ein Thema in den Mittelpunkt gestellt, das... [mehr]

12.12.2025

Worauf man beim Verkauf von altem Schmuck achten sollte

Goldpreis auf Rekordhoch: Chancen für Verkäufer aus dem Altenburger Land   Der Goldpreis klettert derzeit auf historische... [mehr]

17.12.2025

Testphase Wettinerstraße wird beendet

Im Zusammenhang mit der Beendigung der Baumaßnahme in der Rosa-Luxemburg-Straße wird auch die Testphase für den Radverkehr in der... [mehr]

08.12.2025

Innovative Herzklappentherapie im Klinikum

Altenburg, 05. Dezember 2025 - Am Klinikum Altenburger Land (KAL) ist erstmals ein modernes, schonendes Katheter-Verfahren zur... [mehr]

16.12.2025

Theatertipps für Altenburg zum Wochenende

Literatur in den Häusern der Region An mehreren Orten in Altenburg und Umgebung öffnen private Gastgeber:innen ihre Wohnzimmer und... [mehr]

11.12.2025

Thüringen.TV

Geschichten und Beiträge aus dem Freistaat   [mehr]

12.12.2025

Schluss mit dem Amtsschimmel

Ministerpräsident Dr. Mario Voigt hat im Landtag einen radikalen Kurswechsel in der Verwaltungspolitik angekündigt, um das... [mehr]

10.12.2025

Literatur in den Häusern am 19.12.

An mehreren Orten in Altenburg, Gera und Umgebung öffnen sich am Freitag, den 19. Dezember um 19:30 Uhr private Gastgeber:innen ihre... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

ABG.TV überregional

ABG.TV überregional

Sendung vom 18.12.2025

Der Wochenspiegel für das Altenburger Land

12. Dezember 2025

Sendung vom 12.12.2025

ABG.TV überregional

ABG.TV überregional

Sendung vom 12.12.2025