15:01 Uhr | 26.09.2017
Zunächst bin ich über die hohe Wahlbeteiligung von 72,1 Prozent im Altenburger Land froh - 2013 waren es 64,9 Prozent. Mit Volkmar Vogel und Elisabeth Kaiser haben zwei Ostthüringer Abgeordnete den Sprung in den Bundestag geschafft, mit denen ich gut im Interesse unserer Region zusammenarbeiten werde. Beiden gratuliere ich sehr herzlich.
Das Gesamtergebnis war für mich durchaus erwartet, insbesondere das zweistellige Abschneiden der AfD. Die Deutlichkeit hier in Mitteldeutschland wiederum enttäuscht mich. Aber auch ich verbinde - wie sicherlich viele der Wählerinnen und Wähler - nun damit die Hoffnung, dass die etablierten Parteien auf Bundesebene endlich geeignete Konzepte und Antworten auf die sozialen Fragen unserer Zeit, insbesondere hier in Ostdeutschland, finden.
Viele Menschen aus unserer Region fühlen sich mit Recht benachteiligt und immer noch oder schon wieder abgehängt. Allein die drohende Altersarmut und Rentenungerechtigkeit sind nach wie vor ungelöste und durch die LINKE seit vielen Jahren benannte Probleme. Wieso man dann aber ausgerechnet die AfD, also eine Partei OHNE Rentenkonzept, OHNE Steuerkonzept und OHNE Antworten auf die derzeitigen sozialen Fragen wählt, erschließt sich mir leider überhaupt nicht.
Die LINKE war bisher (auch) Protestpartei, offensichtlich liegt dieser Schwerpunkt jetzt nicht mehr bei uns. Dass sich das Abschneiden der LINKEN dennoch leicht verbessert hat, ist aus dieser Sicht sicher positiv zu bewerten. Ich freue mich also über ein gutes bundesweites Ergebnis von 9,2 Prozent für DIE LINKE, also über eine halbe Million mehr Wählerstimmen als 2013.
Wirklich schade jedoch ist es nicht nur aus meiner ganz persönlichen Sicht, dass Frank Tempel mit seinen spezifischen Kompetenzen wie Innenpolitik, Terrorismusbekämpfung, Katastrophenschutz und Drogenpolitik nun dem Bundestag nicht mehr angehören wird. Ihm und seinem gesamten Mitarbeiterteam in Altenburg, Greiz und Berlin möchte ich hiermit ganz herzlich „Danke" sagen. Sie alle waren für mich die kürzeste Verbindung in die Bundespolitik, die ich oft genutzt habe, um auf Fehlentwicklungen der großen Politik aus meiner Sicht als Landrätin aufmerksam zu machen. Das verunglückte UVG-Gesetz ist nur eines der Beispiele; die Hartz4-Gesetze sind für mich Armut per Gesetz und gehören abgeschafft.
Michaele Sojka
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