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Regionales

14:02 Uhr | 16.01.2014

Lenkungsbeirat bleibt bestehen

Im Streit um die Art und Weise der Arbeit mit dem sogenannten Regionalbudget, muss Landrätin Michaele Sojka eine Schlappe einstecken. Hatte sie noch vor wenigen Tagen via Pressemitteilung verkündet, dass das bestehende Konstrukt eines Lenkungsbeirates aus Bürgermeistern und Verwaltungsvertretern rechtswidrig sei, so bleibt dieser Lenkungsbeirat nun doch bestehen. Sowohl den Bürgermeistern als auch den Vertretern der Verwaltungsgemeinschaften wurde dieser Vorschlag unterbreitet. Lediglich soll dieser Beirat erweitert werden.

Via Pressemitteilung hatte Sojka berichtet, dass das Landesverwaltungsamt ihre Rechtsauffassung bestätigt hätte. Andere Mitglieder des Lenkungsbeirates hatten dies bezweifelt. So sei im Förderbescheid des Regionalbudgets des Landes lediglich auferlegt gewesen, einen "regionalen Konsenz" herbeizuführen. Bedingt durch den Streit zwischen Landrätin und Bürgermeistern hatte das Land Thüringen die Fördergelder des Budgets, 300.000 Euro jährlich, vorübergehend eingefroren.

 

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