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Regionales

15:10 Uhr | 06.09.2013

Kohlebahn mit ungewisser Zukunft?

Ein Beschluss des Kreistages, eingebracht von der CDU, soll der Rettungsanker für den Verein Kohlebahn werden. Finanziell ist das, im Landkreis populäre, Projekt ins finanzielle Straucheln geraten. Der Beitritt des Landkreises und die Mitgliedsgebühr der Kommune von rund 15.000 Euro sollen da helfen.
Allerdings zweifelt die Rechtsabteilung des Landkreises an der Rechtmäßigkeit des Beitrittes. In einem internen Schreiben, welches unserer Redaktion vorliegt, kommt man zu dem Schluss, dass ein Beitritt des Landkreises bedenklich wäre. Demnach dürfe der Landkreis nur überörtliche Aufgaben wahrnehmen, deren Bedeutung nicht über das Kreisgebiet hinaus gehen darf. "Die Unterstützung durch den Landkreis hingegen stellt nach meinem Dafürhalten eine unzulässige Erfüllung einer Ausgleichsaufgabe dar", heißt es in dem Schreiben.
Damit entsteht eine, für den Verein, nicht unerhebliche Brisanz. So hatte man für die Sanierung einer Lok 53.000 Euro aus dem sogenannten Regionalbudget erhalten. Dieses Geld gab es mit der  Bedingung, dass der Empfänger keinerlei finanzielle Schwierigkeiten haben dürfe. Ein Betrieb der Kohlebahn müsse so für 15 Jahre gesichert sein. Allerdings war dies zu diesem Zeitpunkt schon nicht mehr der Fall.
Zum fehlenden Geld für den allgemeinen Betrieb müssten nun auch 53.000 Euro zurückgezahlt werden. Eine, nach unseren Informationen schon geplante, Hilfe aus dem Haushalt des Landkreises dürfte aber nun, auf Grund der Einschätzung des Fachdienstes Recht, ebenfalls strittig sein. Für die beliebte Kohlebahn könnten daher schwere Zeiten anbrechen.

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