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16:25 Uhr | 19.12.2012

Weber warnt vor weiterer Zersplitterung

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Beitrag: Weber warnt vor weiterer Zersplitterung

Der für das Altenburger Land zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber warnt davor, dass sich die vollständige Übertragung der Zuständigkeit für die ökologische Altlast "Teerverarbeitungswerk Rositz" auf den Landkreis nachteilig auf die Aufgabenwahrnehmung auswirkt. "Die weiteren Sanierungsarbeiten eines Projektes dieser Größenordnung müssen meines Erachtens auch in Zukunft zentral gesteuert werden. Die völlige Übertragung dieser Aufgabe auf den Landkreis ist für die Behörde nur schwer zu schultern, zumal damit auch die Kosten für den Koordinierungsbedarf zwischen der Vielzahl an beteiligten Behörden steigen könnten ", mutmaßt Weber, der auch umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Weber weiter:  „Es ist alles andere als optimal, dass die Fachleute des Landesverwaltungsamtes, die die Sanierung bisher federführend vorangetrieben haben, nun eben nicht mehr federführend zuständig sind, sondern nur noch beratend zur Seite stehen. Damit besteht die Gefahr, dass wichtiges know how nicht mehr genutzt wird.“

In einer mündlichen Anfrage zur vergangenen Plenarsitzung des Thüringer Landtags erfuhr Weber durch Umweltstaatssekretär Roland Richwien (CDU), dass mittels Sonderregelung der Landkreis von der Übernahme der Zuständigkeit bis 31.12. dieses Jahres ausgenommen wurde. Laut Richwien sei dem Landratsamt seit 2008 klar gewesen, dass ab 2013 die Zuständigkeit auf den Kreis übergeht. Für den Umweltpolitiker ist hingegen ersichtlich, dass der Sanierung der ökologischen Altlast eine besondere Bedeutung zukommen muss. "Gerade im Bereich der Grundwassersanierung werden alle beteiligten Akteure in den nächsten Jahren vor enorme Kraftanstrengungen gestellt. Nicht umsonst sind bis heute auch mehrere Mitarbeiter im Landesverwaltungsamt in einer Arbeitsgruppe 'Rositz' mit der Begleitung des Projektes betraut. Ein Wegfall dieser Stellen ab Januar 2013 ohne Personalausgleich im Landkreis geht zu Lasten der Landkreisbehörde", ist sich Weber sicher.

Im Jahr 2008 wurden die Zuständigkeiten in der Umweltverwaltung neu geordnet und mittels Verordnung die staatlichen Umweltämter kommunalisiert. Insbesondere auf Grund der nicht sichergestellten Finanzierung der Aufgabenübertragung an die Landkreise sprach sich die SPD-Fraktion schon damals gegen die Kommunalisierung in diesem Bereich aus.

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