Altenburg, 28.07.2025 02:59 Uhr

Regionales

16:25 Uhr | 19.12.2012

Weber warnt vor weiterer Zersplitterung

Diesen Beitrag jetzt bestellen

Bestellen Sie jetzt diesen Beitrag auf einem Medium nach Ihrer wahl.
Beitrag: Weber warnt vor weiterer Zersplitterung

Der für das Altenburger Land zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber warnt davor, dass sich die vollständige Übertragung der Zuständigkeit für die ökologische Altlast "Teerverarbeitungswerk Rositz" auf den Landkreis nachteilig auf die Aufgabenwahrnehmung auswirkt. "Die weiteren Sanierungsarbeiten eines Projektes dieser Größenordnung müssen meines Erachtens auch in Zukunft zentral gesteuert werden. Die völlige Übertragung dieser Aufgabe auf den Landkreis ist für die Behörde nur schwer zu schultern, zumal damit auch die Kosten für den Koordinierungsbedarf zwischen der Vielzahl an beteiligten Behörden steigen könnten ", mutmaßt Weber, der auch umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Weber weiter:  „Es ist alles andere als optimal, dass die Fachleute des Landesverwaltungsamtes, die die Sanierung bisher federführend vorangetrieben haben, nun eben nicht mehr federführend zuständig sind, sondern nur noch beratend zur Seite stehen. Damit besteht die Gefahr, dass wichtiges know how nicht mehr genutzt wird.“

In einer mündlichen Anfrage zur vergangenen Plenarsitzung des Thüringer Landtags erfuhr Weber durch Umweltstaatssekretär Roland Richwien (CDU), dass mittels Sonderregelung der Landkreis von der Übernahme der Zuständigkeit bis 31.12. dieses Jahres ausgenommen wurde. Laut Richwien sei dem Landratsamt seit 2008 klar gewesen, dass ab 2013 die Zuständigkeit auf den Kreis übergeht. Für den Umweltpolitiker ist hingegen ersichtlich, dass der Sanierung der ökologischen Altlast eine besondere Bedeutung zukommen muss. "Gerade im Bereich der Grundwassersanierung werden alle beteiligten Akteure in den nächsten Jahren vor enorme Kraftanstrengungen gestellt. Nicht umsonst sind bis heute auch mehrere Mitarbeiter im Landesverwaltungsamt in einer Arbeitsgruppe 'Rositz' mit der Begleitung des Projektes betraut. Ein Wegfall dieser Stellen ab Januar 2013 ohne Personalausgleich im Landkreis geht zu Lasten der Landkreisbehörde", ist sich Weber sicher.

Im Jahr 2008 wurden die Zuständigkeiten in der Umweltverwaltung neu geordnet und mittels Verordnung die staatlichen Umweltämter kommunalisiert. Insbesondere auf Grund der nicht sichergestellten Finanzierung der Aufgabenübertragung an die Landkreise sprach sich die SPD-Fraktion schon damals gegen die Kommunalisierung in diesem Bereich aus.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

09.07.2025

Die Biber kommen

Altenburg - Anlässlich der Eröffnung der neuen Sonderschau „Die Biber kommen! Rückkehr des Bibers in das Altenburger Land“ lädt das... [mehr]

08.07.2025

Fahnenaktion am Rathaus

Mit einer Fahnenaktion setzt die Stadt Altenburg am heutigen 8. Juli ein Zeichen gegen Atomwaffen. Am altehrwürdigen Rathaus weht die... [mehr]

04.07.2025

Gesunde Luft in Innenräumen

Die Qualität unserer Raumluft hat direkten Einfluss auf Wohlbefinden und Gesundheit. Gerade in den eigenen vier Wänden wird das oft... [mehr]

07.07.2025

Feldpost auf Burg Posterstein

Im beschaulichen Hans-Fallada-Archiv in Carwitz ruht eine Sammlung von Dokumenten, die das Schicksal eines jungen Mannes eindrucksvoll... [mehr]

01.07.2025

Vortrag: : Biodiversitätsentwicklung durch Rinderbeweidung

Eine Waldweide in Thüringen zu betreiben, wie sie historisch fast überall bestand, war in vielerlei Hinsicht eine große Herausforderung... [mehr]

07.07.2025

Neben dem Job politisch aktiv?

Tina Rolle ist nicht nur erfolgreiche Unternehmerin in Meuselwitz sondern auch seit Jahren ehrenamtlich aktiv. Dazu zählt auch seit... [mehr]

13.07.2025

Gott ImPuls am 13. Juli 2025

Gottesdienst für das Altenburger Land mit Uwe Heimowski, Franziska und Reinhard Haucke   [mehr]

09.07.2025

Weiterer Sponsor für LAGA

Die Zahl der Unterstützer für die Ausrichtung der Landesgartenschau (LAGA) 2030 in Altenburg wächst weiter. Die Firma „webtotrade GmbH“... [mehr]

07.07.2025

Spielefest: Innenstadt wird zum Spielplatz

Das ALTENBURGER SPIELEFESTIVAL kommt in Bewegung: Zwischen den in diesem Jahr bereits drei Veranstaltungsbereichen Markt – Baderei –... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

45 Minuten Thüringen

45 Minuten Thüringen

Sendung vom 07.07.2025

Der Wochenspiegel für das Altenburger Land

20. Juni 2025

Sendung vom 20.06.2025

Thüringen.TV

Thüringen.TV

Sendung vom 20.06.2025