Altenburg, 21.09.2025 06:09 Uhr

Regionales

16:25 Uhr | 19.12.2012

Weber warnt vor weiterer Zersplitterung

Diesen Beitrag jetzt bestellen

Bestellen Sie jetzt diesen Beitrag auf einem Medium nach Ihrer wahl.
Beitrag: Weber warnt vor weiterer Zersplitterung

Der für das Altenburger Land zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber warnt davor, dass sich die vollständige Übertragung der Zuständigkeit für die ökologische Altlast "Teerverarbeitungswerk Rositz" auf den Landkreis nachteilig auf die Aufgabenwahrnehmung auswirkt. "Die weiteren Sanierungsarbeiten eines Projektes dieser Größenordnung müssen meines Erachtens auch in Zukunft zentral gesteuert werden. Die völlige Übertragung dieser Aufgabe auf den Landkreis ist für die Behörde nur schwer zu schultern, zumal damit auch die Kosten für den Koordinierungsbedarf zwischen der Vielzahl an beteiligten Behörden steigen könnten ", mutmaßt Weber, der auch umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Weber weiter:  „Es ist alles andere als optimal, dass die Fachleute des Landesverwaltungsamtes, die die Sanierung bisher federführend vorangetrieben haben, nun eben nicht mehr federführend zuständig sind, sondern nur noch beratend zur Seite stehen. Damit besteht die Gefahr, dass wichtiges know how nicht mehr genutzt wird.“

In einer mündlichen Anfrage zur vergangenen Plenarsitzung des Thüringer Landtags erfuhr Weber durch Umweltstaatssekretär Roland Richwien (CDU), dass mittels Sonderregelung der Landkreis von der Übernahme der Zuständigkeit bis 31.12. dieses Jahres ausgenommen wurde. Laut Richwien sei dem Landratsamt seit 2008 klar gewesen, dass ab 2013 die Zuständigkeit auf den Kreis übergeht. Für den Umweltpolitiker ist hingegen ersichtlich, dass der Sanierung der ökologischen Altlast eine besondere Bedeutung zukommen muss. "Gerade im Bereich der Grundwassersanierung werden alle beteiligten Akteure in den nächsten Jahren vor enorme Kraftanstrengungen gestellt. Nicht umsonst sind bis heute auch mehrere Mitarbeiter im Landesverwaltungsamt in einer Arbeitsgruppe 'Rositz' mit der Begleitung des Projektes betraut. Ein Wegfall dieser Stellen ab Januar 2013 ohne Personalausgleich im Landkreis geht zu Lasten der Landkreisbehörde", ist sich Weber sicher.

Im Jahr 2008 wurden die Zuständigkeiten in der Umweltverwaltung neu geordnet und mittels Verordnung die staatlichen Umweltämter kommunalisiert. Insbesondere auf Grund der nicht sichergestellten Finanzierung der Aufgabenübertragung an die Landkreise sprach sich die SPD-Fraktion schon damals gegen die Kommunalisierung in diesem Bereich aus.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

18.09.2025

Provinzglück 2025

Altenburger Land - Gleich mehrere Wochen und verteilt über den gesamten Landkreis ging das Povinzglückfestival 2025. Dabei zeigten... [mehr]

18.09.2025

Herbstliche Vielfalt im Botanischen Erlebnisgarten Altenburg

Altenburg - Am Samstag, den 11. Oktober 2025, lädt der Botanische Erlebnisgarten Altenburg alle Natur- und Genussliebhaber zu einem... [mehr]

19.09.2025

Wenn das Laufen weh tut

Am Mittwoch, 24. September 2025, ab 16:30 Uhr bis 18:00 Uhr lädt das Klinikum Altenburger Land Patienten und alle Interessierten zu... [mehr]

18.09.2025

Theatertipps für Altenburg zum Wochenende

O Romeo! – Musik der großen Gefühlen zum Saisonauftakt Mit dem ersten Philharmonischen Konzert der Saison startet das Theater... [mehr]

15.09.2025

Programm des Orgel-Städteverbunds in Altenburg

Zum Jahrestreffen des Orgel-Städteverbunds ECHO (European Cities of Historical Organs) können sich Musikliebhaberinnen und... [mehr]

05.09.2025

Andrea Rücker mit Bundesverdienstkreuz geehrt

Große Ehre für eine bekannte Altenburgerin: Andrea Rücker erhielt vor wenigen Tagen aus den Händen von Thüringens Ministerpräsident Dr.... [mehr]

18.09.2025

Obstsorten-Bestimmung im Mauritianum

Am Sonntag, dem 12.10.2025, findet von 10 bis 16 Uhr eine Apfel- und Birnensorten-Ausstellung im Naturkundemuseum Mauritianum Altenburg... [mehr]

05.09.2025

Tag des Gesellschaftsspiels

Altenburg. An mehr als 300 Orten im gesamten deutschsprachigen Raum findet 2025 wieder der Tag des Gesellschaftsspiels... [mehr]

18.09.2025

Thüringen soll Doppelhaushalt bekommen

Erfurt - Thüringen soll einen Doppelhaushalt bekommen. Trotz schwieriger Finanzlage legt das Kabinett dem Landtag einen Entwurf... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

Der Wochenspiegel für das Altenburger Land

19. September 2025

Sendung vom 18.09.2025

Thüringen.TV

Thüringen.TV

Sendung vom 18.09.2025

Bericht aus Erfurt - Landtag aktuell

Bericht aus Erfurt - Landtag aktuell

Sendung vom 18.09.2025