Zu der für die Tagesordnung des Stadtrates am Donnerstag vorgesehenen Dringlichkeitsvorlage über den Verzicht auf die urkundlich festgelegte Option zum Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen des Flugplatz Altenburg-Nobitz wird die CDU-Fraktion trotz einiger Bedenken und unzureichender Informationen Ja sagen. Dies teilte der Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat André Neumann nach der Fraktionssitzung am Montag mit.
Mit der am 15.02.2012 auf der Tagesordnung des Kreistages stehenden Entscheidung über den Verkauf der Anteile des Landkreises Altenburger Land an einen noch unbekannten Investor verbindet die CDU-Fraktion die Hoffnung, dass für die umliegenden Gemeinden keine Nachteile entstehen und wichtige Geschäftsfelder des Flugplatzes erhalten bleiben.
"Wir müssen den Realitäten ins Auge schauen! Ein Nein zum Verzicht auf die Option bedeutet gleichzeitig den Kauf der in der Option vereinbarten 19 Prozent voranzutreiben. Dafür gibt es im Stadtrat der Stadt Altenburg jedoch keine Mehrheit." so Neumann.

Einschränkend fügte Neumann hinzu, dass er für die Fraktion eine Änderung der Beschlussvorlage dahingehend beantragen wird, dass die Stadt auf die Option zum Erwerb von Geschäftsanteilen nur dann verzichten soll, wenn der Kreistag in der benannten Sitzung den Verkauf der Geschäftsanteile mehrheitlich beschließt.

Zu einem weiteren brisanten Thema, der Finanzkrise des Theaters, stellte André Neumann nach der Fraktionssitzung klar, dass die CDU-Fraktion dem Aufsichtsrat der Theater und Philharmonie Thüringen GmbH für das Geschäftsjahr 2009 die Entlastung verweigert.
Zur Begründung führte der Oberbürgermeisterkandidat aus, dass bei einer tiefgehenden Prüfung der Vorgänge eindeutig festgestellt wurde, dass „der Aufsichtsrat im Jahr 2009 seine Pflichten verletzt hat“. Selbst wenn daraus kein unmittelbarer Schaden entstanden ist, so waren die Folgen für das Theater in seiner Gesamtheit verheerend und haben das Haus an den Rand der Insolvenz geführt. Hierfür muss der Aufsichtsrat als Kontrollorgan die Verantwortung tragen. Und er hat dabei auf ganzer Linie versagt.
Insofern kann es hier von der CDU-Fraktion keine Zustimmung zu einer Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2009 geben, machte Neumann deutlich.