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Regionales

00:00 Uhr | 19.08.2011

"Bürgerliche Politik ist in der CDU nicht mehr möglich."

Peter Müller stellt eigene Fraktion vor

Eigentlich war es kein Paukenschlag mehr, denn gemunkelt wurde es schon lange: Peter Müller verlässt die CDU. Spannend jedoch war die Frage, wer aus der Fraktion dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden folgen würde. Und so sind es fünf weitere Mitglieder, die sich auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz den Fragen der Journalisten stellen.


"Bürgerliche Politik ist in der CDU nicht mehr möglich" meint Christian Götze. Auch der christliche Aspekt im Umgang miteinander sei bei den Christdemokraten in Altenburg und dem Altenburger Land nicht mehr vorhanden. Geschmerzt habe dieser Entschluss alle der nunmehr Abtrünnigen.
So sei es bei Entscheidungen nur noch um die eigenen Karriere gegangen und es wäre wichtiger gewesen, wer welchen Posten benötige, da er gerade mit dem Studium fertig sei, konstatiert Stephanie Apel. „Es gab kein freundliches Zusammensein mehr.“


Doch die sechs Lokalpolitiker sehen auch bei Bundes- und Landesverband vieles im Argen. Derzeit gäbe es bei der CDU im Altenburger Land Austritte in Größenordnung, die man aber in der Öffentlichkeit verschweige. Letztlich lägen aber die Gründe für die Entscheidung in Altenburg.
Björn Petersen sieht in der parteiunabhängigen Arbeit die einzige Möglichkeit, etwas für Altenburg zu bewegen. Die Meinungen in der CDU-Fraktion gingen zum Teil weit auseinander, es habe sich meist die durchgesetzt, die nichts mehr mit christdemokratischer Politik zu tun habe.


Mit Pro Altenburg soll jetzt hingegen alles anders werden. Man wolle die eigene Kraft wieder der Stadt und nicht dem parteiinternen Gezänk widmen. Als Erstes werde man gegen das Vorhaben der Verwaltung, die Reinigungssatzung zu ändern, kämpfen. Demnach sollen künftig Bürger bei größeren Schneefällen auf eigene Kosten, Schnee von den Fußwegen auf festgelegte Plätze fahren. „Es stellt sich die Frage, ob dies nicht eine Aufgabe der Verwaltung ist“ meint dazu Peter Müller, der auch eine eigene Kandidatur eines Vertreters von Pro Altenburg als Oberbürgermeister nicht ausschließt.


Damit gibt es zur nächsten Stadtratssitzung gleich eine erste Feuertaufe für Pro Altenburg. Spannend dürfte es auch werden, wie sich die neue Fraktion Mehrheiten im Altenburger Stadtrat organisieren will. Um die etablierten Parteien wird man dabei nicht herum kommen. „Auch eine Zusammenarbeit mit dem Rest der CDU-Fraktion wollen wir nicht ausschließen.“

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