"L'Etat, c'est moi" - der Staat, beziehungsweise in diesem Fall die Stadt, bin ich! Die in dem berühmten Zitat des französischen Sonnenkönigs Ludwig des 14. zum Ausdruck gebrachte Auffassung trifft aus Sicht von FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner immer mehr auch auf die Amtsführung des SPD-Oberbürgermeisters der Stadt Altenburg, Michael Wolf, zu.
Aktuelles Beispiel hierfür ist aus Sicht des Liberalen das Vorgehen Wolfs bei der geplanten Sanierung der Spiegelgasse im Herbst diesen Jahres. Nach Jahren der stiefmütterlichen Behandlung sei es zwar zu begrüßen, dass das Vorhaben nun endlich in Angriff genommen werden soll. Wie schon bei so vielen anderen Entscheidungen der letzten Zeit stellt sich für Zschiegner jedoch die Frage, ob nicht auch hier wieder einmal das Pferd von hinten aufgezäumt wird.
"Wolf hat dem Bauausschuss mitgeteilt, dass in der Spiegelgasse die vollständige Pflasterung von Haus zu Haus vorgesehen ist, wobei die Gasse im unteren Bereich auf sechs Meter aufgeweitet werden soll. Einen Bordstein soll es nicht mehr geben, statt dessen soll der gepflasterte Seitenstreifen durch eine so genannte Regenwassermulde von der Fahrbahn getrennt werden", erläutert der FDP-Lokalpolitiker die vom OB vorgestellte Planung. "Wer meint, dass Wolf nun zunächst das Gespräch mit den betroffenen Anwohnern sucht, irrt jedoch gewaltig. Da er berechtigt ist, Bauaufträge bis zu einer Höhe von 250.000 Euro eigenmächtig, also auch ohne Einbeziehung des Stadtrates, auszulösen, sieht er ganz offensichtlich auch keine Notwendigkeit, die betroffenen Bürger zu befragen und in die Entscheidungsfindung einzubinden. Diese Herangehensweise demokratisch zu nennen, empfinde ich zumindest als sehr gewagt", so der Liberale weiter. "Zuerst hat die SWG über eine Million Euro ausgegeben, um neue Häuser in der Spiegelgasse zu errichten und Bewohner in der Innenstadt anzusiedeln - bei der weiteren Planung ihres Lebensumfeldes sind sie, ihre Meinungen und Wünsche, für Wolf schon nicht mehr von Interesse."
Dabei gibt es unter den betroffenen Anwohnern durchaus Unmut über die bevorstehenden, gravierenden Änderungen in ihrem direkten Wohnumfeld.
"Wenn die Spiegelgasse wie die Marktgasse komplett mit altem Granitpflaster gepflastert wird, dann mag das zwar vor dem Hintergrund der vielen Pflastersteine, über die der städtische Bauhof verfügt, vordergründig sparsam sein - fussgängerfreundlich ist es, insbesondere für ältere Menschen, jedoch nicht", erklärt Zschiegner und ergänzt: "Wenn ich mir dann noch vorstelle, dass auf die bisherige Abpollerung verzichtet werden soll, entsteht eine so genannte Mischverkehrsfläche, die es - insbesondere an Markttagen - in sich haben dürfte. Dazu kommt, dass die Schlafzimmer der neuen SWG-Häuser zur Spiegelgasse liegen. Die Mieter werden sich bedanken, wenn die Gasse mit dem lautest denkbaren Pflaster saniert wird und danach statt reiner Anliegergasse ohne Durchgangsverkehr durch die Abpollerung sogar noch für LKW befahrbar wird."
Der FDP-Stadtrat fordert den OB deshalb auf, noch vor der Auftragsvergabe das Gespräch mit den Betroffenen zu suchen. "Demokratie bedeutet nicht das unbedingte Ausschöpfen aller Machtspielräume, sondern die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger - zumindest in jene Entscheidungen, von denen sie direkt betroffen sind. Die FDP im Altenburger Stadtrat regt deshalb im vorliegenden Fall an, zunächst eine Einwohnerversammlung mit den betroffenen und allen interessierten Bürgern durchzuführen, bevor erneut Fakten geschaffen werden."
