Altenburg, 10.06.2025 12:21 Uhr

Regionales

00:00 Uhr | 01.04.2011

Pressemitteilung des OB zum Haushalt

In ihrer jüngsten Sitzung am Donnerstagabend befassten sich die Stadträte mit dem Haushalt für das laufende Jahr. In der Debatte über das umfangreiche Zahlenwerk, eine wichtige Grundlage für die Arbeit der Verwaltung, signalisierten zunächst Sprecher aller drei Fraktionen Zustimmung. Gelobt wurde unter anderem, dass unter widrigen Bedingungen ein ausgeglichener Etat vorgelegt wurde, der erhebliche Investitionen vorsieht. Das Investitionsvolumen sollte im Vergleich zum Vorjahr um drei Millionen Euro auf rund 13 Millionen Euro steigen.
Zur Beschlussfassung kam es indes nicht, weil Oberbürgermeister Michael Wolf sich gezwungen sah, den Haushalt zurückzuziehen, nachdem zuvor ein aus seiner Sicht hochproblematischer Änderungsantrag der CDU-Fraktion eine knappe Mehrheit gefunden hatte. Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Peter Müller, brachte unmittelbar vor der Stadtratssitzung einen Änderungsantrag ein, der schlagartig ein Haushaltsloch von 170.000 Euro verursacht und wichtige Baumaßnahmen zur Gefahrenabwehr in der Johannisvorstadt verhindert hätte. Die von Peter Müller beabsichtigte Umverteilung der Mittel zu Gunsten der Sanierung von zwei Häusern im Areal am Markt war jedoch handwerklich mangelhaft und führte zur Unterfinanzierung des Haushaltes, weil sie die tatsächlichen Kosten nicht annähernd berücksichtigte. Die Folge war, das der Haushalt der Stadt Altenburg nicht mehr ausgeglichen und damit genehmigungsfähig wäre.
Der Oberbürgermeister: „Ich hoffe, dass nach dieser turbulenten Sitzung nunmehr alle Beteiligten zur gebotenen Sachlichkeit zurückkehren. Wir müssen die enormen Aufgaben mit Fachkompetenz und Geschlossenheit angehen. Eine parteipolitisch und wahltaktisch motivierte Politik der Verhinderung und Profilierung, wie sie Peter Müller leider nicht zum ersten Mal betreibt, führt die Stadt Altenburg in die Sackgasse. Ich rufe alle verantwortlichen Kommunalpolitiker der Stadt Altenburg auf, über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, auf seriöse und handwerklich saubere Weise Wege zu finden, gemeinsam die durch den Änderungsantrag nunmehr fehlenden 170.000 Euro bereitzustellen. Ziel sollte es sein, die für die Entwicklung der Altstadt wichtigen Maßnahmen Areal am Markt und in der Johannisvorstadt nicht zu verhindern, sondern gemeinsam konsequent umzusetzen“.

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