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Regionales

00:00 Uhr | 13.12.2010

SPD-Fraktion mit Haushalt zufrieden

Zufrieden zeigt sich die SPD-Fraktion im Schmöllner Stadtrat mit dem nun für die Sprottestadt beschlossenen Haushalt 2011. Nun langer Diskussion in der letzten Stadtratssitzung konnten die Sozialdemokraten einen Kompromiss erzielen und ihr Projekt, den Bau des Radweges Schmölln-Sommeritz und damit verbundenen Kosten von etwa 170.000 Euro, doch noch im Haushalt für nächstes Jahr verankern.
„Überdies konnten wir im kommenden Haushalt trotz knapper werdender Landeszuschüsse und der Erhöhung der Kreisumlage im investiven Bereich unsere Ideen wie den Bau eines Fahrstuhles im Rathaus in Höhe von etwa 120.000 Euro unterbekommen. Zukünftig soll das Rathaus dadurch noch besser für die gerade älteren Mitbürger erreichbar sein.
Auch haben wir im Haushalt verankert, dass im nächsten Jahr Planungen für die Umsetzung des 1000-Dächer-Programms in Schmölln vorgenommen werden. Wenn alles gut läuft, können wir in der Stadt mittels Landesförderung Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Dächern installieren. Durch die Netzeinspeisung erhoffen wir uns dauerhaft eine weitere Einnahmequelle für die Stadt“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Sven Schrade.

Und Dr. Volker Siegmund, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Sozialausschusses, war zufrieden, dass auch im sozialen Bereich zusätzliche Mittel eingestellt wurden. „Erfreulich ist, dass für das im nächsten Jahr geplante Schmöllner Sport- und Kulturfestival am Pfefferberg 5.000 Euro durch die Stadt bereitgestellt werden. Und auch die Betriebskosten für den Saal in der Lohsenstraße sind zumindest für das erste Halbjahr 2011 gesichert. So ist der Haushalt ein dickes Plus für Schmölln“

„Unbefriedigend war leider, wie der Haushaltsbeschluss zustande gekommen ist“, meint Sven Schrade und fährt fort: „Mit dem Bau das Radweges nach Sommeritz und der damit benötigten Mittel wollten wir gern den nach unserer Auffassung überflüssigen Umbau der Crimmitschauer Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich verhindern. Dieser hätte der Stadt eine enorme Summe an Geld gekostet. Die Kämmerin Frau Landgraf legte uns in der Ratssitzung überraschend eine geänderte Beschlussvorlage vor, die beide Projekte im Haushaltsplan belässt, den Umbau der Crimmitschauer Straße für 2011 jedoch sperrt. Da sich eine Mehrheit nur für diesen Vorschlag abzeichnete, ist bedauerlicherweise auch im Haushalt 2011 das Bauprojekt Crimmitschauer Straße wieder aufgeführt. Man muss sehen, wie lange die Sperre wirklich hält“, äußert sich Schrade skeptisch.

Grundsätzlich erlaubt der Haushalt 2011 jedoch viele Maßnahmen, um in der Stadt zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger investieren zu können. Die für das nächste Jahr nun eingestellte Erneuerung der Ortsverbindungsstraße Schmölln-Zschernitzsch mit etwa 450.000 Euro, der Umbau des Jugendclubs in Großstöbnitz in Höhe von 120.000 Euro oder auch der Neubau einer Bühne auf dem Pfefferberg mit etwa 40.000 Euro sind positive Belege dafür.

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