Die SPD erklärt stolz, sie habe als einzige Fraktion dem Billigungs- und Auslegungsbeschluss “Areal am Markt” einstimmig zugestimmt und übernehme damit erneut Verantwortung.
Diese Einstimmigkeit verwundert freilich nicht, wo doch für die Meinungsbildung in der SPD-Fraktion der Oberbürgermeister die alleinige Zuständigkeit besitzt.

Aber was heißt eigentlich: Verantwortung übernehmen?

Heißt das, man steht mit allen Konsequenzen dafür ein, dass auf der Basis eines übereilten, unausgegorenen Konzeptes ein billiger Plattenbau im Herzen unserer Altstadt entstehen soll?

Oder sollte das Wort von der Verantwortungsübernahme nur als Phrase, als wertlose Formulierung, gedacht sein, in der Hoffnung, die Bürger würden es nicht merken?
Da wäre sogar etwas dran, denn so richtig nachprüfen lässt sich nach Jahr und Tag ohnehin nicht, wer welche Verantwortung mit welchen Folgen irgendwann einmal übernommen hat.

Diese Denkart wird mancher wohl auch dem Oberbürgermeister unterstellen, der ebenfalls Verantwortung tragen will. Allerdings für etwas anderes:
Er steht dafür ein, dass er wissentlich Festlegungen des Stadtratsbeschlusses Nr. 92/09 unterlaufen und missachtet hat. Und er hat von den Stadträten erwartet, dass sie den Beschluss ebenfalls ignorieren. Das haben sie auch getan und mehrheitlich beschlossen. Der Flugplatz lässt Grüßen!

Das wirft Fragen auf. Fragen nach dem Demokratieverständnis, aber auch nach der Rechtslage.
Normalerweise dürfen die Stadträte erwarten, dass die Beschlussvorlagen des Oberbürgermeisters angesichts seiner jederzeit verfügbaren Rechtsberatung keine Fallstricke enthalten, bzw. dass die Stadträte mit den Beschlussvorlagen nicht in Zwiespalt oder in Widersprüche geraten.

Normalerweise, wie gesagt.

Der Oberbürgermeister geht sicherlich davon aus, dass die Missachtung des Stadtratsbeschlusses und seine diesbezügliche Verantwortungsübernahme keine Konsequenzen für Ihn haben. Oder doch?

Auf jeden Fall ist zu befürchten, dass Stadtratsbeschlüsse künftig je nach Belieben eingehalten werden sollen oder auch nicht, je nachdem, wie es in den Kram passt.

Im Ernstfall kann man ja wieder die Verantwortung übernehmen.