09:38 Uhr | 30.11.2023
Das Altenburger Land hat einen Haushalt für das Jahr 2024. Damit ist der Landkreis handlungsfähig und kann auch mit dem Start des neuen Jahres sofort Aufträge vergeben. In der Debatte im Kreistag wurde deutlich, dass sich die Fraktionen nicht einfach gemacht haben, dem Etat zuzustimmen. So kritisieren 'Die Regionalen', dass der Haushalt auf Kante genäht sei, aber man lobt die sachliche Debatte unter den Fraktionen. Die Linke hatte im Vorfeld ihre Zustimmung davon abhängig gemacht, dass es einen Ausbau des ÖPNV im Landkreis geben müsse.
Die CDU kritisierte die fehlende Finanzierung von Aufgaben durch den Freistaat und geht davon aus, dass es im neuen Jahr einen Nachtragshaushalt geben wird. Allein die SPD verweigerte dem Kreishaushalt ihre Zustimmung. Sie argumentierte, dass die Lage der Gemeinden nicht realistisch dargestellt werde und die Erhöhung der Kreisumlage das Ende so mancher Einrichtung in den Kommunen bedeuten könne. Die AfD zeigte sich mit der Arbeit der Verwaltung zufrieden. Letztlich stimmten 25 von 36 Kreistagsmitgliedern für den Haushalt.
Dabei lässt der noch nicht existierende Haushalt des Freistaates Thüringen für die Kommunen noch vieles offen. Zwar sollen nach dem Willen der Landesregierung 320 Millionen Euro mehr in die Kommunen fließen, allerdings signalisierte die Thüringer CDU noch keine abschließende Zustimmung zum Etat des Freistaates. Zuletzt hatte die Landesregierung jedoch Vorschläge der Christdemokraten übernommen und auf eine Klage gegen eine Sonderregelung bei der Grunderwerbssteuer in Thüringen verzichtet – ein Gesetz, das die CDU mit den Stimmen von FDP und AfD durchsetzte.
10.09.2026
Das ANECO Institut für Umweltschutz startet aktuell mit den angekündigten Luftmessungen rund um das schwelende Kohletrübebecken im... [mehr]
10.09.2026
In dieser Ausgabe von Thüringen.TV blicken wir auf das 10. Thüringer Yogafest in Bad Berka und die feierliche Wiedereröffnung des... [mehr]
03.09.2026
Altenburg - Von stabilen Arbeitsmarktzahlen und verstärkter Polizeipräsenz über millionenschwere Schulsanierungen bis hin zur heiklen... [mehr]
02.09.2026
Matinee mit Theaterfrühstück zu „Yvonne, die Burgunderprinzessin“ Kurz vor der Premiere der spartenübergreifenden Theatergroteske... [mehr]
14.09.2026
Der Landkreis Altenburger Land und die Naturforschende Gesellschaft Altenburg e.V. setzen ihre bewährte Zusammenarbeit fort und sichern... [mehr]
07.09.2026
André Neumann stellt sich den Fragen der Altenburgerinnen und Altenburger. [mehr]
14.09.2026
Altenburg. An mehr als 400 Orten im gesamten deutschsprachigen Raum findet 2026 wieder der Tag des Gesellschaftsspiels... [mehr]
02.09.2026
Nach jahrelangen Planungen haben die komplexen Sanierungsarbeiten am sogenannten Kronenboden des Theaters begonnen. Damit rücken... [mehr]
10.09.2026
In unserem aktuellen Beitrag nimmt Sigrid Hupach Stellung zur neuen politischen Lage im Thüringer Landtag. Erfahren Sie im Video, wie... [mehr]