Altenburg, 30.10.2020 16:48 Uhr

Regionales

12:18 Uhr | 30.10.2020

Aktuelle Infos zu Covid-19

Wir aktualisieren hier alle Informationen zum Corona-Virus im Altenburger Land:

Bislang Infizierte: 311

Inzwischen Genesene: 121

Aktive Positive: 186 (6 in stationärer Behandlung, 3 auf Intensivstation)

Verstorben: 4

 

Auf ihrer Homepage www.altenburgerland.de hat die Kreisverwaltung heute für Bürgerinnen und Bürger mehrere die Coronavirus-Pandemie betreffende Formulare zum Download bereitgestellt.

 

Aktuelle Thüringer Corona-Verordnungen:

 

Hier geht es zu der Verordnung des Gesundheitsministeriums

 

Hier geht es zur Verordnung des Bildungsminsiteriums

 

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

 

 

Verordnung des Landkreises Altenburger Land

 

Allgemeinverfügung vom 28.10.2020 des Landkreises Altenburger Land zum Vollzug des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)

Der Landrat des Landkreises Altenburger Land ordnet als untere Gesundheitsbehörde gemäß §§ 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Gesetzes zurVerhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen(Infektionsschutzgesetz – IfSG) in Verbindung mit § 13 der Zweiten Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung -2.ThürSARS-CoV 2-IfS-GrundVO-) und § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit im Gebiet des Landkreises Altenburger Land an:

 

Teil 1: Verweis auf geltendes Thüringer Recht


Es wird auf die Regelungen der Zweiten Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS- CoV-2 (Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung -2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO-) vom 30.09.2020 in der jeweils gültigen Fortschreibung verwiesen.

Teil 2: Allgemeinverfügung des Landkreises Altenburger Land


§ 1 Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum


(1) Jede Person hat über die in § 6 Abs. 1 (öffentlicher Personennahverkehr) und § 6 Abs. 2 (Geschäfte mit Publikumsverkehr) der 2. ThürSARS-CoV-2- IfS-GrundVO geregelten Bereiche hinaus im Gebiet des Landkreises Altenburger Land eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Diese Verpflichtung gilt in nachfolgend genannten Bereichen:


a) beim Betreten und Aufenthalt in öffentlichen Gebäuden wie Behörden,


b) in öffentlich zugänglichen Bereichen von Beherbergungs- undGastronomiebetrieben (Gänge, Foyer, Fahrstühle, Gastraum) für Kunden und Personal, ausgenommen sind am Tisch sitzende Gäste,


c) beim Betreten und Aufenthalt überdachter Verkehrsflächen von Einkaufszentren,


d) bei der Nutzung von Taxis, privater Beförderungsleistungen mitAusnahme der Personen des eigenen Haushalts im Gebiet des Landkreises Altenburger Land,


e) in medizinischen und therapeutischen Einrichtungen, insbesondere Arzt- und Therapiepraxen, medizinischen Versorgungszentren und Krankenhäusern für Patienten (Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung im Wartebereich, in Toiletten und auf Fluren),

 

f) beim Betreten und Aufenthalt von/an Orten zur Abgabe von Speisen und Getränken zum Mitnehmen bzw. Ausliefern.


(2) Die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung für das Personal richtet sich bei allen öffentlich zugänglichen Einrichtungen, Angeboten und Veranstaltungen sowie Geschäften, Dienstleitungen und Betrieben nach deren Infektionsschutzkonzepten gemäß § 5 der 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO unter Berücksichtigung


- der vorhandenen branchenspezifischen Musterkonzepte im Sinne von § 5 Abs. 4 der 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO (https://www.tmasgff.de/covid-19/schutzkonzepte),
- der jeweiligen Arbeitsschutzstandards der zuständigen Berufsgenossenschaften.

 

Die Konzepte müssen Regelungen für die Fälle enthalten, in denen der Mindestabstand von 1,5 m nicht oder nicht durchgängig eingehalten werden kann oder sich mehrere Personen für einen längeren Zeitraum gemeinsam in einem geschlossen Raum aufhalten.


(3) Von der Verpflichtung gemäß § 1 Abs. 1 ausgenommen sind Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sowie Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen Behinderung oder aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht möglich oder zumutbar ist; dies ist in geeigneter Weise glaubhaft zu machen (in der Regel durch ein ärztliches Zeugnis).


§ 2 Zusammenkünfte und Veranstaltungen


Über die Regelungen von §§ 5 und 7 der 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO hinaus:


1. Sind alle nicht öffentlichen Veranstaltungen sowie private oder familiäre Feiern im Gebiet des Landkreises Altenburger Land in geschlossenen Räumen mit mehr als 25 Personen verboten.
2. Sind alle nicht öffentlichen Veranstaltungen sowie private oder familiäre Feiern im Gebiet des Landkreises Altenburger Land unter freiem Himmel mit mehr als 50 Personen verboten.
3. Sind alle öffentlichen Veranstaltungen im Gebiet des Landkreises Altenburger Land in geschlossenen Räumen mit mehr als 100 Personen verboten.
4. Sind alle öffentlichen Veranstaltungen im Gebiet des Landkreises Altenburger Land unter freiem Himmel mit mehr als 200 Personen verboten.
5. Sind kulturelle Veranstaltungen im Gebiet des Landkreises Altenburger Land in geschlossenen Räumen mit mehr als 100 Personen verboten.

Ausnahmen bedürfen einer Erlaubnis der unteren Gesundheitsbehörde.


Spätestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn ist die Erlaubnis zu beantragen unter Vorlage eines aktuellen Infektionsschutzkonzepts. § 7 Abs. 1 Satz 2 und 3 der 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO gilt entsprechend.


6. Sind kulturelle Veranstaltungen im Gebiet des Landkreises AltenburgerLand unter freiem Himmel mit mehr als 200 Personen verboten.
7. An Eheschließungen dürfen neben den Eheschließenden und dem Standesbeamten lediglich die Trauzeugen sowie die Eltern und Kinder der Eheschließenden teilnehmen.

8. An Trauerfeiern teilnehmen dürfen maximal 25 Personen.

9. Für alle unter 1 bis 8 vorgenannten Veranstaltungen wird die Erfassung der Kontaktdaten der teilnehmenden Personen zur Kontaktnachverfolgung angeordnet.
10. Die vorstehenden Regelungen gelten nicht für Versammlungen, religiöse, parteipolitische, amtliche, kommunale und betriebliche Veranstaltungen gem. § 8 der 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO.


§ 3 Besondere branchenspezifische Hinweise zum Hygieneschutz


(1) Für den Betrieb von Kosmetik- und Nagelstudios, Piercing- und Tätowierungseinrichtungen, Fußpflege sowie für das Friseurhandwerk und Barbetriebe gelten die spezifischen Branchenregelungen des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) und Handlungsanweisungen zur Umsetzung der SARS-Cov-2-Arbeitsschutzstandards der Berufsgenossenschaften in der jeweils aktuellen Fassung.


(2) Die vorhandenen branchenspezifischen Musterkonzepte im Sinne von § 5 Abs. 4 der 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO (https://www.tmasgff.de/covid- 19/schutzkonzepte) werden für verbindlich erklärt.


§ 4 Pflegeeinrichtungen


Für alle Pflegeeinrichtungen wird die Erfassung der Kontaktdaten der Besucher*innen zur Kontaktnachverfolgung angeordnet.


§ 5 Außerkrafttreten, Geltung und Bekanntgabe


(1) Diese Allgemeinverfügung tritt am 01.11.2020 in Kraft und gilt bis 15.11.2020.
(2) Sie wird im Hinblick auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens im Landkreis Altenburger Land fortlaufend auf Wirkung und Erforderlichkeit hinüberprüft.
(3) Die sofortige Vollziehbarkeit der Allgemeinverfügung wird nach § 80 Abs. 2 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m. § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG angeordnet.

Rechtsbehelfsbelehrung. Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beidem Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9 in 04600 Altenburgeinzulegen.
Altenburg, den 28. Oktober 2020

Uwe Melzer

 

Wichtige Telefonnummern:

 

Kassenärztlicher Notdienst: 116 117

 

Hotline des Gesundheitsamtes
Für gesundheitsrelevante und medizinische Fragen zur Coronavirus-Infektion
Telefon: 03447 586-888
Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr



Hotline für Gewerbetreibende
Für Fragen zu erlassenen Maßnahmen, Verboten und Beschränkungen in Verbindung mit dem Corona-Virus
Telefon: 03447 586-333
Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr
 

 

Seelsorge:

Unter dem Motto „Offene Ohren für Ihre Anliegen“ warten die Pfarrer d. Ev. Stadtkirchgemeinde auf Ihre Anrufe: mittwochs zw. 12 und 14 Uhr, sonntags zw. 10 und 12 Uhr. Sollten Sie vor oder nach diesen Zeiten anrufen oder uns nicht erreichen, rufen wir so bald wie möglich zurück. Weiterhin strahlt altenburg.tv jeden Sonntag 10.00 und 18.00 Uhr sowie Mittwoch 12.00 Uhr einen Gottesdienst aus. 

• Pfarrer Sandro Vogler •  03447/ 4885146
• Pfarrer Andreas Gießler • 03447/ 4884026

 

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