Altenburg, 17.06.2025 13:39 Uhr

Polizeinachrichten

00:00 Uhr | 12.07.2009

Polizeibericht vom 12. Juni

Aufgrund einer Versammlung der NPD auf der Spielwiese (Wiesestraße) sowie   
der Gegenveranstaltung der Initiative „Runder Tisch für Toleranz und Menschlichkeit in     Gera“  unter dem Motto „Weltoffen und tolerant“ in der Innenstadt von Gera

fand am Samstag in Gera ein Polizeieinsatz statt, bei dem Beamte der Polizeidirektion Gera von Beamten der Bereitschaftspolizei Thüringen sowie aus allen anderen Polizeidirektionen Thüringens sowie der Bundespolizei und den Landespolizeien aus Bayern und Niedersachsen unterstützt wurden.
Einsatzleiter Polizeioberrat Thomas Quittenbaum wertete das Versammlungsgeschehen insgesamt als „sehr friedlich“. Das Einsatzkonzept der Polizei, die Versammlungsfreiheit gem. Artikel 8 Grundgesetz sowie einen friedlichen und störungsfreien Verlauf zu gewähren, ging auf.

Die Versammlung der NPD stand unter dem Motto „Hier bleiben - anpacken“. Diese Versammlung war für die Zeit von 12.00 Uhr bis 19.30 Uhr angemeldet. Ca. 3.900 Personen aus ganz Thüringen, Brandenburg, Berlin, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hessen nahmen teil.
Im Rahmen der NPD-Veranstaltung kam es zu 38 Anzeigen wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und 7 Anzeigen wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Die Versammlung des demokratischen Spektrums unter dem Motto „Weltoffen und tolerant“ gegen die NPD-Versammlung  begann gegen 10:00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung auf dem Museumsplatz sowie einem Friedensgebet in der Trinitatiskirche. Der Aufzug durch die Geraer Innenstadt begann um 12:30 mit 700 Teilnehmern. Aufgrund des Demonstrationszuges mussten mehrere Straßen in der Innenstadt kurzzeitig gesperrt werden. Dabei war die Polizei bestrebt, die Verkehrsbehinderungen für die Geraer auf ein Mindestmass zu beschränken.

Der Aufzug selbst verlief  friedlich. Nach der Zwischenkundgebung in der Kopernikusstraße  kam es auf der Heinrichsbrücke zu einer friedlichen Sitzblockade von ca. 100 Personen. Diese schlossen sich nach 5 Minuten dem Aufzug wieder an. Gegen zwei Personen wurden wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz Anzeigen aufgenommen. In drei Fällen wurden Platzverweise ausgesprochen um zu verhindern, dass sich Demonstranten der NPD-Veranstaltung nähern.

Alle Versammlungen waren um 19:00 Uhr beendet.  

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