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Regionales

13:22 Uhr | 31.08.2018

Hätten Energy Diamonds Gebühren zahlen müssen?

In einer von zahlreichen verschiedenen Anfragen im Stadtrat an Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann (CDU) wollte der SPD-Fraktionschef Norman Müller wissen, ob die Tanzgruppe Energy Diamonds für die Veranstaltung des MDR-Vereinssommers auf dem Altenburger Markt eine Sondernutzungsgebühr hätten zahlen müssen. Ebenso ins Visier der Altenburger Fraktionsspitze der Sozialdemokraten ist die Spielfläche der Altenburger Tourismus GmbH gekommen. Diese hatte Tische und Stühle für einen Spielenachmittag auf dem Altenburger Markt bereitgestellt. Ob Müller eine Übervorteilung des Tanzvereines und des Tourismusunternehmens vermutete, wurde in der SPD-Anfrage nicht näher erläutert. 

Altenburgs OB machte hingegen deutlich, dass aus Sicht der Altenburger Stadtverwaltung beide Veranstaltung keinen kommerziellen Hintergrund hatten und vor allem der Werbung der Skatstadt dienten. Aus diesem Grund habe es keine Gebühren für eine sogenannte Sondernutzung gegeben. Für den Vereinssommer sei die kostenlose Nutzung des Marktes schon durch den früheren Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) zugesagt und durch ihn als neuen OB bestätigt worden. Bei der Nutzung der Fläche durch das Angebot der Altenburger Tourismus GmbH handle es sich aus Sicht der Altenburger Ordnungsbehörde um etwas, wofür der Markt konzipiert sie, dass sich Bürger für Aktivitäten hier versammeln.

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