Gefahrenabwehr auf dem Altenburger Weihnachtsmarkt sorgt für Diskussionen

In der jüngsten Stadtratssitzung hat Peter Müller von der Wählervereinigung Pro Altenburg gefordert, transparent über die Kosten für die Gefahrenabwehr beim Altenburger Weihnachtsmarkt informiert zu werden. Müller argumentierte, dass ein Großteil der sicherheitsrelevanten Maßnahmen auf bundespolitische Entscheidungen zurückzuführen sei – deshalb müsse auch der Bund diese Kosten tragen. „Man sollte das endlich einfordern“, so Müller.

Oberbürgermeister André Neumann widersprach dem Eindruck, die Stadt gebe allein für den Weihnachtsmarkt unverhältnismäßig viel Geld aus. Die öffentlich genannten 60.000 Euro seien nicht ausschließlich auf den Weihnachtsmarkt zurückzuführen, sondern umfassten mehrere Veranstaltungen im Jahresverlauf. Für den diesjährigen Weihnachtsmarkt selbst fallen lediglich 15.000 Euro für mobile Sperren an, die aber auch beim Skatstadtmarathon oder dem Spielefestival zum Einsatz kommen.

Hinzu kommen rund 30.000 Euro für den Sicherheitsdienst. Diese Ausgaben seien jedoch keine neue Entwicklung, betonte der OB. Der Sicherheitsdienst wurde bereits vor Jahren eingeführt – damals aufgrund wiederholter Sachbeschädigungen an den Hütten durch Jugendliche.

Eine rechtliche Verpflichtung, zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, gebe es nicht, so Neumann weiter. Gleichwohl habe es in der Vergangenheit immer wieder kleinere Vorfälle gegeben, darunter Senioren, die versehentlich falsch in gesperrte Bereiche fuhren, oder Händler, die zu früh mit ihren Transportern auf das Marktgelände wollten. Die Maßnahmen dienten daher nicht nur dem Schutz vor überregionalen Gefahren, sondern auch der allgemeinen Ordnung und Sicherheit im Veranstaltungsbetrieb.

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Zahlreiche Förderungen für Schulsanierungen

Die Stadt Altenburg prüft derzeit, welche Fördermittel für die Sanierung der Bonhoefferschule genutzt werden können. Bereits fest eingeplant ist das kommunale Investitionsprogramm, aus dem bis 2029 insgesamt acht Millionen Euro zur Verfügung stehen. Zudem ist die Bonhoefferschule Teil des Stadt-Chancen-Programms, das sechs Millionen Euro für vier Altenburger Schulen umfasst und erstmals auch die Finanzierung von Personal ermöglicht. Für beide Programme ist ein kommunaler Eigenanteil von zehn Prozent erforderlich.

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Angekündigte Kreisumlage trifft Altenburg vorerst nicht

Die angekündigte Erhöhung der Kreisumlage hätte für die Stadt Altenburg eine Mehrbelastung von rund vier Millionen Euro bedeutet – doch dazu kommt es vorerst nicht. Weil der Landrat den Kreishaushalt auf Bitten der Gemeinden noch nicht eingebracht hat. Auch wirkt sich weder die aktuelle Haushaltssperre des Landkreises noch die haushaltslose Zeit auf den städtischen Haushalt aus. Hintergrund der möglichen Erhöhung sind höhere Personalkosten, für die der Freistaat Thüringen den Landkreisen zwar zusätzliche Mittel gewährt, die aber dennoch zu finanziellen Engpässen führen. Im Kreistag wird inzwischen intensiv über den Personalaufwuchs und weitere Einsparungen beraten, während das Ziel bleibt, die Kreisumlage perspektivisch wieder zu senken.

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Straßenzustand nach erstem Schnee war städtischer Fehler

Der erste Schneefall vor einigen Tagen hat bei der Stadt zu einer spürbaren Fehleinschätzung geführt. Oberbürgermeister und Verwaltung reagierten prompt, wobei der OB intern klare Worte fand. Dem verantwortlichen Mitarbeiter wurde deutlich gemacht, dass ein solcher Fehler nicht erneut vorkommen dürfe. Wegen der unzureichenden Vorbereitung konnten zahlreiche Busse nicht fahren, was zu erheblichen Einschränkungen im Nahverkehr führte. Zugleich standen viele Straßen zeitweise still, weil der Verkehr durch glatte Fahrbahnen und fehlenden Winterdienst ins Stocken geriet.

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Jüdengasse soll Parkhaus zurück bekommen

Das Parkhaus in der Jüdengasse wird im kommenden Jahr zunächst mit einer neuen Dachabdichtung saniert, bevor anschließend eine umfassende Ertüchtigung der gesamten Anlage folgt. Künftig soll die Tiefgarage vorrangig  Anwohnern der Innenstadt zur Verfügung stehen, um oberirdische Stellflächen für Gäste der Innenstadt zu entlasten. Zusätzlich prüft die Stadt ein modernes Parkleitsystem, das direkt in Navigations-Apps integriert werden soll. Damit will man den Verkehrsfluss verbessern und die Parkplatzsuche in der Innenstadt deutlich vereinfachen.

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Beschwerden aus Kosma nach rechter Veranstaltung

Im Ortsteil Kosma sorgte am vergangenen Wochenende eine Veranstaltung der Freien Sachsen für erhebliche Einschränkungen. Bewohner mussten teilweise ihren Ausweis vorzeigen, um Zugang zu ihren eigenen Häusern zu erhalten. Die Vorfälle führten zu zahlreichen Beschwerden aus der Bevölkerung.

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Jäschke setzt sich gegen Pro Altenburg durch

Aus dem Altenburger Stadtrat heraus, steht ein Wechsel im Aufsichtsrat des Theaters an: Während die SPD Thomas Jäschke nominierte, schlug Pro Altenburg Romy Strobel vor. Hintergrund der Neubesetzung ist der Austritt von Torsten Fröhlich aus der Fraktion Pro Altenburg, die damit ihren bisherigen Sitz verliert. Kritik äußerte Pro Altenburg an einem Beitrag von altenburg.tv, in dem mehrere Stadträte zitiert wurden, die Jäschke als den geeigneteren Kandidaten bezeichneten. Der Stadtrat kann neben dem Oberbürgermeister nur eine weitere Person in den Aufsichtsrat entsenden. Letztlich setzte sich – wie erwartet – Thomas Jäschke mit 20 Ja-Stimmen bei 32 anwesenden Stadtratsmitgliedern durch.

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