Altenburg, 14.09.2026 19:51 Uhr

Regionales

15:29 Uhr | 29.07.2025

Nicht beschlussfähig - einmaliger Fall?

Diesen Beitrag jetzt bestellen

Bestellen Sie jetzt diesen Beitrag auf einem Medium nach Ihrer wahl.
Beitrag: Nicht beschlussfähig - einmaliger Fall?

In einer gestern kurzfristig einberufenen außerordentlichen Stadtratssitzung war der Stadtrat nicht beschlussfähig. Vor allem die Fraktionen von AfD und Pro Altenburg hatten dadurch das Nachsehen Sie wollten eine Beschlussvorlage durchbringen, während sich ein Großteil der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder im Urlaub befindet. Dies sei ein „ungeheuerlicher und einmaliger Vorgang“, werfen einige Mitglieder der beiden anwesenden Parteien den fehlenden Kolleginnen und Kollegen vor.Doch ein solcher Fall ist keineswegs selten – und schon gar nicht einmalig. Gerade in kleineren Gremien und insbesondere während der Urlaubszeit kann es vorkommen, dass nicht genügend Mitglieder anwesend sind, um Beschlüsse zu fassen.Bereits 1998 kam es im Altenburger Stadtrat zu einem deutlich drastischeren Fall Damals wollte die Verwaltung eine Beschlussvorlage mit rund 40 Seiten Anhang beschließen lassen. Die endgültige Version der Vorlage wurde jedoch erst kurz vor der Sitzung verteilt – zu kurzfristig, um sie von den ehrenamtlichen Mitgliedern neben ihren beruflichen Verpflichtungen sorgfältig durchzuarbeiten.Als die damalige Verwaltung die Vorlage nicht zurückzog, verließen die Vertreter von SPD und Linke die Sitzung und stellten damit ebenfalls die Beschlussunfähigkeit her. In unserem Video haben wir Statements der damaligen Akteure zusammengefasst.Übrigens Ein unentschuldigtes Fernbleiben von einer Stadtratssitzung kann mit einem Ordnungsgeld von bis zu 500 Euro geahndet werden.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

07.09.2026

DGB ruft zur Teilnahme am Aktionstag auf

Altenburger Land - Der DGB Kreisverband Altenburger Land ruft Beschäftigte, Gewerkschaftsmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und... [mehr]

07.09.2026

Bürgersprechstunde des Altenburger OB

André Neumann stellt sich den Fragen der Altenburgerinnen und Altenburger. [mehr]

03.09.2026

Alter Garten trifft altes Handwerk

Altenburg - Alter Garten trifft altes Handwerk – Traditionelles Kunsthandwerk im Botanischen Erlebnisgarten Altenburg. Am 12. und 13.... [mehr]

14.09.2026

Vertragsverlängerung für Mauritianum

Der Landkreis Altenburger Land und die Naturforschende Gesellschaft Altenburg e.V. setzen ihre bewährte Zusammenarbeit fort und sichern... [mehr]

03.09.2026

Nachrichten aus Altenburg und dem Altenburger Land

Altenburg - Von stabilen Arbeitsmarktzahlen und verstärkter Polizeipräsenz über millionenschwere Schulsanierungen bis hin zur heiklen... [mehr]

02.09.2026

Theatertipps für Altenburg zum Wochenende

Matinee mit Theaterfrühstück zu „Yvonne, die Burgunderprinzessin“ Kurz vor der Premiere der spartenübergreifenden Theatergroteske... [mehr]

07.09.2026

Gewinner-Entwurf für Bahnhofsvorplatz

Altenburg - Die beabsichtigte Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes nimmt Gestalt an. Im Rahmen eines Planer-Wettbewerbs ist vor wenigen... [mehr]

10.09.2026

Ukrainische Künstlerin schenkt Stadt vier Werke

Die ukrainische Künstlerin Nelli Antonova hat der Stadt Altenburg kürzlich vier ihrer Werke übergeben. Anlass war das 1050-jährige... [mehr]

10.09.2026

Luftmessungen zum Schwelbrand Rusendorf starten

Das ANECO Institut für Umweltschutz startet aktuell mit den angekündigten Luftmessungen rund um das schwelende Kohletrübebecken im... [mehr]

weitere Sendungen

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

Thüringen.TV

Thüringen.TV

Sendung vom 19.06.2026

Panorama Altenburg

19. Juni 2026

Sendung vom 19.06.2026

Kultur im Altenburger Land

Kultur im Altenburger Land

Sendung vom 15.06.2026